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Freitag, 28. April 2017

Oskar Schindler, deutscher Industrieller und die Hauptfigur des Steven Spielberg-Films «Schindlers Liste» (1993), der im Zweiten Weltkrieg an die 1200 in seinen Fabriken angestellte jüdische Zwangsarbeiter vor der Ermordung im Konzentrationslager rettete, würde heute seinen 109. Geburtstag feiern, wenn er nicht am 9. Oktober 1974 mit 66 Jahren gestorben wäre.

Unser heutiges Geburtstagskind

Oskar Schindler war ein deutschmährischer Unternehmer, der während des Zweiten Weltkrieges gemeinsam mit seiner Frau etwa 1200 bei ihm angestellte jüdische Zwangsarbeiter vor der Ermordung in den Vernichtungslagern der Nationalsozialisten bewahrte.

Oskar Schindler wurde als Sohn des Landmaschinenfabrikanten Johann „Hans“ Schindler und dessen Frau Franziska „Fanny“ (geb. Luser) in Zwittau geboren. Er hatte eine acht Jahre jüngere Schwester namens Elfriede. Die Kinder der jüdischen Nachbarsfamilien gehörten zu ihren Spielgefährten. Schindler besuchte die Volks- und Realschule. Mit 16 Jahren wurde er der Schule verwiesen, nachdem er sein Zeugnis gefälscht hatte. Im väterlichen Betrieb absolvierte er eine Lehrausbildung. Er wurde römisch-katholisch erzogen, wandte sich aber als Erwachsener für längere Zeit von der Glaubenspraxis ab. Die fromme Mutter habe sich gegrämt, weil Oskar als Erwachsener – wie sein Vater – dem Gottesdienst immer öfter fernblieb. In den Jahren 1926 bis 1929 war Schindler ein begeisterter Motorradfahrer. Im Alter von 19 Jahren (1928) heiratete er Emilie Pelzl, die Tochter eines wohlhabenden Landwirts aus Alt Moletein. Auch Emilie war sehr fromm erzogen, da sie nach dem Tod ihrer Mutter in einem Kloster aufwuchs. Ihr Vater, ein Gutsbesitzer, missbilligte die frühe Heirat seiner Tochter mit einem „unfertigen Mann“. Kurz nach der Heirat wurde Schindler zum Militärdienst des Heeres der Ersten Tschechoslowakischen Republik eingezogen.

Nach der Schliessung der väterlichen Landmaschinenfabrik durch die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise arbeitete Schindler von 1935 bis 1939 als Agent für das Amt Ausland/Abwehr in Mährisch-Ostrau und Breslau. Sein Vorgesetzter zu dieser Zeit war Admiral Wilhelm Canaris.

Zur Tarnung war Schindler als kaufmännischer Leiter der Mährischen Elektrotechnischen AG in Brünn angestellt. 1935 trat er in die pronationalsozialistische Partei Konrad Henleins ein, die Sudetendeutsche Heimatfront, später Sudetendeutsche Partei (SdP).

Nachdem seine Spionagetätigkeit aufgedeckt worden war, wurde er für den Verrat tschechoslowakischer Eisenbahngeheimnisse an Deutschland wegen Hochverrats zum Tod verurteilt. Nur Hitlers Überfall auf die „Resttschechei“ im Jahr 1939 verhinderte die Vollstreckung des Todesurteils.

Um sich industrielle Aufträge zu sichern, trat er 1939 in die NSDAP ein und schied im selben Jahr aus seiner Tätigkeit bei dem Generalkommando VIII in Breslau/Amt Canaris aus. In der Hoffnung, geschäftlich vom Krieg profitieren zu können, ging Schindler nach dem deutschen Einmarsch in Polen nach Krakau.

Im Oktober 1939 übernahm Schindler eine stillstehende Email­fabrik in Zablocie bei Krakau, die er zunächst pachtete und später erwarb. Durch Schwarzhandel, bei dem er von seinem polnisch-jüdischen Buchhalter Abraham Bankier beraten wurde, erarbeitete er sich ein Vermögen. Blech war zu Kriegszeiten knappe Ware. Seine kleine Fabrik, die unzerbrechliches Küchengeschirr für die Wehrmacht und den Schwarzmarkt herstellte, wuchs sprunghaft. Bereits nach drei Monaten hatte sie 250 polnische Arbeiter, sieben von ihnen waren Juden. Das jüdische Ghetto Krakau existierte zu diesem Zeitpunkt noch nicht.

Schindler, ein Hedonist und Spieler, nahm den Lebensstil eines Lebemanns an und genoss das Leben in vollen Zügen. Er wurde von Zeitgenossen als gut aussehender, hochgewachsener Mann beschrieben, der sich gewandt auf dem gesellschaftlichen Parkett bewegte, ausschweifend zu feiern wusste und Erfolg bei Frauen hatte. Schindler war ein Unterstützer des Fussballsports. Er sponserte die DTSG Krakau, welche in der Gauliga Generalgouvernement spielte, eine Liga, in der nur Vereine der deutschen Besatzer zugelassen waren.

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28.4.2017

Video zum Geburtstag: Schindlers Liste - Eine wahre Geschichte

Video zum Freitag: Der Zauber Kubas - Auf legendären Routen

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Friday-News

Friday-News

Messergebnisse der Empa zeigen: Seit Jahren stossen Dieselautos bedeutend mehr Stickoxide aus als erwartet. Die geltenden Abgasnormen behindern die Anstrengungen in der Lufthygiene.

Dieselautos haben einen zwiespältigen Ruf. Und dieser wird einmal mehr bestätigt: Die Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (Empa) in Dübendorf hat soeben beunruhigende Ergebnisse veröffentlicht. Abgasmessungen an einem Renault Mégane Grandtour 1.5 dCi Diesel, Modelljahr 2016, lieferten bei realen Fahrtests auf der Strasse Werte für Stickoxide, die in ihrer Höhe überraschen. «Sie sind teilweise sogar schlechter als bei einem 10 bis 15 Jahre alten Diesel», sagt Thomas Bütler von der Empa. Und das ist kein Einzelfall: Zwei weitere Fahrzeuge der unteren Mittelklasse und gleichen Jahrgangs, ein Opel Astra 1.6 CDTL und ein Ford S-MAX 2.0, wiesen ebenfalls enorm hohe Stickoxidwerte auf – 600 bis 900 Milligramm pro Kilometer. Zum Vergleich: Ab Herbst 2019 gilt bei der Strassenmessung für neue Fahrzeugmodelle ein Grenzwert von 168 Milligramm. Damit bestätigt die Empa Messungen anderer Labors und Organisationen wie zum Beispiel der deutschen Umwelthilfe. Stickoxide sind ein Schadstoff, der die Atemwege angreifen kann; er spielt eine zentrale Rolle bei der Bildung des Reizgases Ozon.

Der Befund der Empa ist umso erstaunlicher, weil in der EU und in der Schweiz in den letzten Jahrzehnten grosse Anstrengungen unternommen wurden, um die Stickoxidwerte in der Luft zu senken. In den 90er-Jahren sind die Werte deutlich gesunken, seit dem Jahr 2000 stagnieren sie jedoch. Zwar wird der Jahresgrenzwert von 30 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft nur noch knapp übertroffen.

Dennoch kommen sich die Lufthygieniker durch die Autoindustrie betrogen vor. «Das Problem der Dieselfahrzeuge ist ja schon lange bekannt. Wären die strengeren Vorschriften für die Autohersteller bereits früher durchgesetzt worden, wären die Stickoxide heute weit unter dem Grenzwert», sagt Peter Maly, Geschäftsführer der Organisation Ostluft, welche die Luftqualität in der Ostschweiz und in Zürich überwacht. Das sei, so Maly, eine Voraussetzung, um die Ozongrundlast – und damit die Ozonspitzen – weiter zu reduzieren. Der Stundengrenzwert für Ozon wird im Sommer in der Stadt Zürich immer noch mehr als 50-mal deutlich übertroffen. Den Autoherstellern kann man laut Andreas Burgener von Auto-Schweiz keine Verletzung der Vorschriften vorwerfen, weil die getesteten Fahrzeuge nicht die schärferen Tests bestehen müssen. Trotzdem stellt sich die Frage, warum Automodelle der neusten Abgasnorm Euro 6 solch hohe Emissionswerte aufweisen. Autokäufer gingen bisher davon aus, mit jeder neuen Euronorm hätten sich auch die Abgaswerte verbessert.

Schlupfloch in Vorschriften

Dem ist aber nicht so. Die Gründe: Die bisherige international standardisierte Typenprüfung ging von Normen aus, die nichts mit der Realität zu tun haben. Die Bestimmung zum Beispiel des Leergewichts oder der Fahrwiderstände beruht auf Messmethoden aus den 90er-Jahren. Zudem waren die simulierten Fahrzyklen unrealistisch. Inzwischen könnten neue Prüfstände zum Beispiel bei der Empa die realen Fahreigenschaften besser abbilden. Hinzu kam, dass die Autoindustrie ein gesetzliches Schlupfloch fand. Der Prüfstandtest musste laut Vorschrift bei einer Umgebungstemperatur von 20 Grad absolviert werden. Also griffen Ingenieure zu einem Trick: Bei Daimler zum Beispiel schaltet die Abgasreinigung unter 10 Grad ab, bei Opel bereits unter 17 Grad. Bei den Wagen anderer Hersteller wie Audi oder Fiat geschieht die Abschaltung nach 22 Minuten – der Prüfstandtest dauert jedoch nur 20 Minuten. Das wurde bisher nach EU-Emissionsverordnung nicht als illegal eingestuft. Der Hersteller will mit diesem technischen Eingriff den Motor schonen. «Grundsätzlich geht es wohl um Kosteneinsparungen», sagt Empa-Motoreningenieur Thomas Bütler. Günstige Standard-Abgasreinigungen können schneller verschleissen, wenn sie lang in Betrieb sind. Zudem erhöht sich der Treibstoffverbrauch und damit der CO2, sobald die Abgasrückführung aktiv ist. Der Kunde will heute jedoch ein sparsames Auto – und immer mehr auch ein klimafreundliches. Den «billigsten» Weg wählte dabei bekanntlich Volkswagen. Der Konzern manipulierte einfach die Software, um die Abgasnormen in den USA einzuhalten.

Schärfere Normen

Mit diesen Tricks sollte es aber ab Oktober ein Ende haben – knapp sieben Jahre nachdem die EU beschlossen hat, realistischere Abgasmessverfahren zu entwickeln. «Es wird ein Ruck durch die Autoindustrie gehen», so Bütler. Denn: Das Typenprüfungsverfahren wird nun grundlegend angepasst, und dies bei unterschiedlichen Temperaturen. Aber vor allem muss die nächste Modellgeneration ab diesen Herbst zusätzlich einen sogenannten RDE-Test (Real-Driving-Emission) absolvieren, wie ihn die Empa-Forscher bei den drei Dieselautos durchführten. Dabei absolviert das Fahrzeug einen Parcours mit vorgeschriebenem Profil: innerstädtisch, über Land, Autobahn, nicht allzu viel Höhenmeter. Die Ingenieure werden laut Bütler bei den neuen Modellen zumindest ab Mittelklasse nicht darum herumkommen, die sogenannte Ad-Blue-Technologie anzuwenden. Dabei wird eine wässrige Harnstofflösung ins Abgas der Dieselfahrzeuge eingespritzt, um Stickoxide auf chemischem Weg zu reduzieren. Diese Methode hat sich bei Lastwagen bereits bewährt, bei Autos werden sich die Fahrer aber erst daran gewöhnen müssen, regelmässig Ad Blue in den Zusatztank im Fahrzeug zu füllen.

Die Autokäufer wurden getäuscht

Die Händler sollten ihre Kunden darüber informieren, welche Autos zur sauberen Kategorie gehören.

Es schien in den letzten Jahren, als hätten wir uns mit der aktuellen Luftqualität in der Schweiz angefreundet. Unaufgeregt wurde hingenommen, dass in den Städten die Stickoxide aus dem Verkehr nach wie vor über dem vorgeschriebenen Grenzwert liegen. Ozon lieferte einst Sommer für Sommer eine Schlagzeile. Das Reizgas hat an Bedeutung verloren, obwohl an schönen Tagen der Stundengrenzwert hundertfach übertroffen wird. Bei beiden Schadstoffen sind sich die Mediziner einig, dass sie vor allem Kinder und ­ältere Menschen gesundheitlich belasten können.

Nun haben Forscher der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (Empa) neue Abgaswerte bei Dieselautos veröffentlicht, die zu denken geben. Die grossen Anstrengungen der letzten zwanzig Jahre, um in Europa und in der Schweiz die Luft zu verbessern, sind in einem neuen Licht zu betrachten. Jetzt wissen wir, warum die Stickoxide in den letzten Jahren kaum mehr spürbar sanken, obschon der Ausstoss der Dieselfahrzeuge mit moderner Technologie vermeintlich zurückging. Unsinnige Abgasvorschriften kaschierten die eigentlichen Emissionen, eine schwache EU-Verordnung lud die Autoindustrie zu technischen Tricks ein. Nur so konnte es passieren, dass Dieselautos der jüngsten Generation dreckiger sind als Fahrzeuge vor fünfzehn Jahren.

Skandalös ist, dass diese Erkenntnis nicht neu ist. Die Empa-Daten zeigen nur, was Behörden und Industrie schon lange wussten. Trotzdem wurden Käufer darüber im Dunkeln gelassen. Wer einen Wagen der besten Abgasnorm Euro 6 erstand, glaubte an den Fortschritt im Umweltschutz.

Illegales Verhalten kann man der Autoindustrie nicht vorwerfen, verärgert muss man wohl hinnehmen, dass diese Fahrzeuge bis Herbst 2019 weiter verkauft werden dürfen. Dann gelten schärfere Vorschriften. Dennoch wäre es an der Zeit, wie in Deutschland politisch darüber zu diskutieren, ob es Wege gibt, bis dahin etwas zu unternehmen. Wenigstens sollten Autoverkäufer ihre Kunden aufklären, welche Autos zur sauberen Kategorie gehören.

Quelle: Tages-Anzeiger

28.4.2017

Breaking News

Breaking News

Kantone und Gemeinden müssen ab März 2018 die Bürger besser vor Strassenlärm schützen. Doch es ist klar, dass die gesetzlichen Ziele vielerorts nicht erreicht werden. Jetzt soll ein Test zeigen, ob Tempodrosselungen eine Lösung sind.

Betroffen sind 199 Meter Strasse, gemessen wird während 21 möglichst trockener Tage und Nächte im Mai. Die Strecke wird mit Video überwacht, und involviert in den 250 000 Franken teuren Versuch sind mehrere Bundesstellen: Eine bedeutendere Tempo-30-Zone als jene auf der Grabenstrasse in der Stadt Zug gibt es in der ganzen Schweiz nirgendwo. Angeordnet hat dieses aufwendige Szenario, auf das in wenigen Wochen Strassenbauer, Politiker und Lärmgeplagte aus der ganzen Schweiz schauen werden, die höchste schweizerische Gerichtsinstanz. In seinem wegweisenden Urteil befand das Bundesgericht (1C_589/2014) im Jahr 2016, dass zum Wohl der lärmgeplagten Anwohner auch auf einer Kantonsstrasse eine Temporeduktion geprüft werden müsse. Bisher wurden Tempo-30-Zonen vor allem auf Nebenstrassen verordnet.

Dem aufwendigen Probelauf in der Zentralschweiz kommt besondere Bedeutung zu, weil in Sachen Lärmschutz die Zeit drängt. Bis Ende März des nächsten Jahres müssen nämlich die Kantone, Städte und Gemeinden den Strassenlärm drastisch reduziert haben. Diese Frist schreibt unter anderem die Lärmschutzverordnung des Bundes vor. Landesweit wird deshalb seit Jahren investiert und saniert. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, den Lärm zu minimieren: So können die Strassen mit speziellen Oberflächen, sogenannten Flüsterbelägen, versehen werden. Auch Schallschutzmauern oder der Einbau von Lärmschutzfenstern sind Möglichkeiten. Doch längst ist klar, dass die bisher getroffenen Massnahmen vielerorts nicht ausreichen, um die Vorgaben des Bundes zu erfüllen.

Diskussion soll sachlicher werden

Deshalb steigt der Druck auf die Gemeinden, weitere Tempo-30-Zonen einzuführen. Wie gross die Wirkung dieser vieldiskutierten Massnahme tatsächlich ist, soll nun der Versuch in der Stadt Zug zeigen, der vom Bundesamt für Umwelt (Bafu) und von der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (Empa) eng begleitet wird. «Dank der Verknüpfung der Videoaufnahmen mit den Tonaufzeichnungen können wir beispielsweise ermitteln, welche Lärmwirkung die Reduktion der Geschwindigkeit einzelner Fahrzeugkategorien, wie beispielsweise Lastwagen oder Motorräder, hat», erklärt Dominique Schneuwly von der Sektion Strassenlärm des Bafu. Die Auswertung dieser in diesem Detaillierungsgrad bisher noch nie durchgeführten Messungen wird zeigen, um wie viele Dezibel der Verkehrslärm vermindert wird. Eine Reduktion um 3 Dezibel entspricht akustisch einer Halbierung der Verkehrsmenge. «Das Bafu erhofft sich klare Aussagen über die Wirksamkeit von Tempo 30 und damit eine Versachlichung der Diskussion», sagt Schneuwly.

Die politische Auseinandersetzung um Geschwindigkeitsreduktionen wird jedoch trotzdem weitergehen, sagen doch noch so exakte Zahlen nichts darüber aus, ob die Einführung von Tempo 30 für das vorgesehene Gebiet auch verhältnismässig ist. Auch der Bundesrat erhöht subtil den Druck: Er sei der Meinung, «dass die derzeit von zahlreichen Kantonen durchgeführten Massnahmen zur Bekämpfung des Strassenlärms gesamthaft betrachtet nicht wirksam genug sind», heisst es in der Antwort auf einen Vorstoss zum Thema. Die Lärmbekämpfung an der Quelle müsse vermehrt in den Mittelpunkt gerückt werden. Im Klartext: weniger Lärm dank geringerer Geschwindigkeit.

Basel-Stadt geht voran

Die Verkehrsverbände TCS und ACS sowie Vertreter von bürgerlichen Parteien bekämpfen die Einführung von Tempo 30 auf Hauptstrassen vehement. Sie argumentieren, der Verkehr verlagere sich dadurch stärker in die Wohnquartiere. Für SP und Grüne, die für dieses Anliegen häufig mit dem VCS zusammenspannen, gilt die Anordnung von Tempo 30 in Stadtzentren und Wohnquartieren als Allheilmittel. Zahlreiche Gemeinden haben in den letzten Jahren Tempo-30-Zonen eingeführt.

Insbesondere in der Nacht nehmen viele Anwohner Strassenlärm als spürbare Verminderung der Lebensqualität wahr. Der Strassenverkehr ist die grösste Lärmquelle der Schweiz: Tagsüber ist in der Schweiz jeder fünfte Einwohner (1,6 Millionen Menschen) schädlichem oder lästigem Strassenverkehrslärm ausgesetzt, während der Nacht jeder sechste (1,4 Millionen Personen). Viele Studien zeigen, dass Verkehrslärm den Schlaf stört und die Schlafqualität beeinträchtigt, auch wenn der Lärm subjektiv nicht als Belästigung wahrgenommen wird. Im Kanton Basel-Stadt prüft die Verwaltung deshalb gegenwärtig, ob nachts zwischen 22 und 6 Uhr flächendeckend Tempo 30 eingeführt werden kann. Der Grosse Rat hat vor kurzem einen entsprechenden Vorstoss aus SP-Kreisen unterstützt. Ähnliche Diskussionen gab es auch in der Stadt Zürich.

Verkehrsbetriebe wenig erfreut

In einem Grundlagenpapier zur Thematik hielt die Eidgenössische Kommission für Lärmbekämpfung vor zwei Jahren fest, dass hohe Maximalpegel bei Tempo 30 deutlich seltener aufträten als bei Tempo 50. Daher könne eine Temporeduktion zum Schutze der Nachtruhe beitragen. Doch die bisherigen Auseinandersetzungen tragen stark ideologisierte Züge: Die Autofahrer und ihre Lobby stehen auf der einen Seite, Umweltpolitiker und linke Parteien auf der andern. Wenig Freude an Tempo 30 in innerstädtischen Zonen haben auch die Verkehrsbetriebe, die aufgrund der geringen Geschwindigkeiten mit längeren Fahrzeiten rechnen.

Erfahrungen mit Geschwindigkeitsreduktionen während der Nachtstunden hat man vor allem in deutschen Städten gesammelt. Die Stadt Berlin begann bereits vor achtzehn Jahren mit einem grossangelegten Versuch auf Hauptverkehrsstrassen. Seit 2007 wird das Konzept umgesetzt. Evaluationen zeigten, dass der Mittelungspegel um 1,4 Dezibel sank. Dies entspreche einer deutlich wahrnehmbaren Reduktion. Weitere Untersuchungen, etwa in der Stadt Jena, machten deutlich, dass die Geschwindigkeit von den Autofahrern nur dann stark reduziert wird, wenn die Signalisation durch weitere Massnahmen wie etwa Kontrollen ergänzt wird.

51 Millionen Franken für mehr Lärmschutz

Noch sind Hunderte von Strassenkilometern ungenügend gegen Lärm geschützt. Doch die Kantone sind kurz vor der vom Bund gesetzten Sanierungsfrist im Verzug. Deshalb sollen nun Mittel auch in den Jahren 2019 bis 2022 an die Kantone ausbezahlt werden. Dies haben die Eidgenössischen Räte Ende des letzten Jahres gegen den Willen des Bundesrates durchgesetzt. 51 Millionen Franken sollen in diesem Zeitraum an die Kantone fliessen. Diese Summe nennt das Bundesamt für Umwelt (Bafu) in einem neuen Bericht.

Es handelt sich dabei um Mittel, die der Bund für Lärmsanierungen bereits vorgesehen hat, die von den Kantonen bis zum Ablauf der Frist im nächsten Jahr aber nicht verwendet werden können – beispielsweise weil Projekte für Lärmsanierungen durch Einsprachen blockiert sind. Beim Betrag von 51 Millionen Franken handelt es sich laut Bafu um eine Schätzung. Die Kantone werden dadurch entlastet: Der Bund trägt im Mittel einen Anteil von rund 20 Prozent der Sanierungskosten. Gesamthaft gesehen handelt es sich aber nur um einen Tropfen auf dem heissen Stein: Laut Berechnungen des Bundesamtes für Strassen (Astra) von 2015 sind bis 2030 mit Investitionen von gesamthaft 1,3 Milliarden Franken zu rechnen.

Kosten in der Höhe von gar 19 Milliarden Franken für Bund, Kantone und Gemeinden könnten anfallen, wenn Hauseigentümer nach Ablauf der Sanierungsfrist wegen Wertverminderung ihrer Liegenschaften klagen können. Dies schätzt das Bafu aufgrund von Zahlen des Flughafens Zürich, der schon zur Bezahlung von Entschädigungen verurteilt wurde. Wie hoch die Zahlungen tatsächlich ausfallen, werden ab April 2018 die Gerichte entscheiden. Ein wesentlicher Faktor wird sein, wann das Grundstück erworben wurde. Beim Flughafen Zürich wurde diese Frist auf den 1. Januar 1961 festgelegt. Ab diesem Zeitpunkt falle eine Entschädigung wegen Voraussehbarkeit der Lärmentwicklung ausser Betracht.

Um zu vermeiden, dass hohe Entschädigungen in geballter Form anfallen, prüfte das Umweltdepartement die Einführung eines Lärm-Batzens, um den Wertzerfall der Liegenschaft auszugleichen: Je mehr Dezibel, desto höher die Entschädigung, lautete die Formel für die sogenannte Lärmausgleichsnorm, die fällig worden wäre. Mitte 2016 jedoch beschloss die Umweltkommission des Ständerates, dass dieser Lösungsansatz nicht weiterverfolgt werden soll. Sie lehnte die periodischen Entschädigungszahlungen ab, da diese bürokratisch zu aufwendig wären und neue rechtlichen Unsicherheiten mit sich bringen könnten.

Lärmklagen könnten Bund Milliarden kosten

Die Städte und Kantone sind wegen störendem Strassenlärm unter Druck. Schon bis Ende März 2018 muss der Lärm auf ein erträgliches Mass gesunken sein. Es drohen hohe Entschädigungsforderungen.

Nur noch ein knappes Jahr haben die Kantone und Gemeinden Zeit, die Wohnbevölkerung wirkungsvoll vor Strassenlärm zu schützen. Rund 1,6 Millionen Menschen sind laut dem Bundesamt für Umwelt schädlichem oder lästigem Strassenlärm ausgesetzt. Bis Ende März 2018 müssen die Strassensanierungen und Schallschutzmassnahmen, die den Lärmpegel auf ein erträgliches Mass senken, umgesetzt sein. Das schreibt die Lärmschutzverordnung des Bundes vor.

Doch vielerorts werden die Ziele nicht erreicht. Die Kantone befinden sich in einem Wettlauf gegen die Zeit. Denn Hauseigentümer, deren Liegenschaften grösserem Strassenlärm ausgesetzt sind, als maximal zulässig ist, sind nach Ablauf der Frist klageberechtigt. Sie können Entschädigungen verlangen – ähnlich, wie dies beim Flughafen Zürich der Fall war. «Wir werden versuchen, die Ansprüche der Anwohner gerichtlich durchzusetzen», erklärt Peter Ettler, Anwalt und Präsident der Lärmliga Schweiz.

Wie hoch diese Forderungen ausfallen werden, lässt sich zum heutigen Zeitpunkt nur schwer abschätzen. Das Bundesamt für Umwelt (Bafu) schätzte vor vier Jahren, dass Kosten von über 19 Milliarden Franken für Strassen und Eisenbahnen anfallen könnten. Es handelt sich um einen Maximalwert: Die Fachleute des Bundes rechneten dafür die Zahlen des Flughafens Zürich auf das ganze Land hoch. Die tatsächliche Höhe der Entschädigungen sei davon abhängig, welche Kriterien die Gerichte anwenden würden, erklärt Evelyn Meier vom Bafu.

Quelle: NZZ

28.4.2017

Gekommen-um-zu-bleiben News

Gekommen-um-zu-bleiben-News
In einem Pilotprojekt will das SEM ab nächstem Jahr Integrationsvorlehren für jährlich 800 bis 1000 Flüchtlinge

In einem Pilotprojekt will das SEM ab nächstem Jahr Integrationsvorlehren für jährlich 800 bis 1000 Flüchtlinge

Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene sollen ab nächstem Jahr eine Integrationsvorlehre absolvieren können. Damit soll ihnen der Einstieg in die Berufswelt erleichtert werden.

Gemäss Staatssekretariats für Migration (SEM) haben rund 70 Prozent der Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommenen im Alter von 18 bis 39 Jahren das Potenzial, um in den Schweizer Arbeitsmarkt integriert zu werden. Das sind jährlich rund 4000 Menschen, die entweder Berufserfahrung haben oder in ihrem Herkunftsland bereits eine Ausbildung begonnen oder abgeschlossen haben.

In einem vierjährigen Pilotprojekt des SEM in Kooperation mit dem Eidgenössischen Hochschulinstituts für Berufsbildung (EHB) sollen jährlich 800 bis 1000 Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene ab nächstem Jahr eine Integrationsvorlehre absolvieren können. Damit sollen sie auf eine Berufslehre vorbereiten werden.

In der Integrationsvorlehre sollen Sprachkompetenzen, schulische Grundkompetenzen, aber auch Sozial- und Selbstkompetenzen vermittelt und gefördert werden. Diese sind für einen erfolgreichen Berufsweg zentral.

SBB setzt Flüchtlinge für Reinigung ein

Ein sechsmonatiges Pilotprojekt lanciert auch die SBB. Ab dem 1. Mai wird sie Migranten einsetzen, um Züge ab Lausanne sauber zu halten. Im Beschäftigungsprogramm «Team Clean» sollen die Flüchtlinge eine Tagesstruktur erhalten und den Schweizer Arbeitsmarkt kennen lernen.

Quelle: sda

28.4.2017

Hair Force One

Yellow News – The Yellow Danger
US-Aussenminister über Kim: «Er mag ein Mörder sein, aber er ist nicht verrückt»

US-Aussenminister über Kim: «Er mag ein Mörder sein, aber er ist nicht verrückt»

Wer solche Würste fabriziert, kann nicht verrückt sein...

The USA unter The Donald – Amerika, hast du es (immer noch) besser?

Die Politik ist in Aufruhr, die Zukunft erst mal düster. Unter Trump gilt Sprunghaftigkeit als Programm. Was können die Europäer, aller Kritik zum Trotz, vom neuen amerikanischen Politstil lernen? Von Hans Ulrich Gumbrecht

«Amerika, du hast es besser» – der Satz geht auf ein vermutlich 1827 geschriebenes Gedicht Goethes zurück, und dieser Umstand hat der Formulierung eine unverdiente Sprichwörtlichkeit gegeben. Unverdient deshalb, weil es dem Autor in diesem eher altersgeschwätzigen Text nicht etwa um eine übergreifende Einschätzung ging. Vielmehr stand ein spezifischer Aspekt im Vordergrund, der Goethe mehr am Herzen lag als den meisten seiner Zeitgenossen.

Er wollte die angebliche Freiheit der jungen Vereinigten Staaten von «unnützem Erinnern / und vergeblichem Streit» absetzen. Der Geist der Restauration sollte nicht obsiegen dürfen in seinem Bemühen, eine neue Gegenwart auf die Wiederherstellung feudaler Hierarchien und auf die Verurteilung des von Goethe so bewunderten Napoleon Bonaparte zu gründen.

Abschaffung des Staates als Entwicklungsprinzip

Hegel betrachtete die in seiner Lebenszeit entstehende amerikanische Gesellschaft als einen «Ableger» Europas und verglich sie mit Städten wie dem aus Hamburg hervorgegangenen Altona oder Fürth im Verhältnis zu Nürnberg. Doch er gestand diesem Ableger ein dem alten Europa überlegenes Zukunftspotenzial zu, das er mit dem noch zu erschliessenden Raum zwischen der atlantischen und der pazifischen Küste gleichsetzte. Auch die Goethe so wichtige Freiheit Amerikas von jeder Fixierung auf die eigene Vergangenheit sollte der Neuen Welt ja ein besseres Potenzial für zukünftige Entwicklungen verheissen.

Was Tocqueville an Amerika vor allem bewunderte, war eine allgegenwärtige Leidenschaft für individuelle und nationale Freiheit.

Für Alexis de Tocquevilles berühmten, 1835 und 1840 veröffentlichten Erfahrungsbericht «De la démocratie en Amérique» wurden die aus der Französischen Revolution ererbten Zentralbegriffe «Freiheit» und «Gleichheit» ausschlaggebend. Was Tocqueville an Amerika vor allem bewunderte, war eine allgegenwärtige Leidenschaft für individuelle und nationale Freiheit, während er in Europa eine Obsession der Gleichheit diagnostizierte, die er als ein Hindernis für robusten Fortschritt ansah.

Am Rand seiner Reflexionen zur britischen Herrschaft in Indien schliesslich formulierte Karl Marx fast beiläufig eine Hypothese über zukünftige Entwicklungen in Europa und in den Vereinigten Staaten, deren prognostischer Anspruch sich rundum bewährt hat. Während er Europa ein ständiges Wachsen des Staates und seiner Institutionen voraussagte, identifizierte er Tendenzen zur Abschaffung des Staates als ein genuines Entwicklungsprinzip Amerikas.

Trump, der Erfüllungsgehilfe

Ein Abbau staatlicher Strukturen gehört nun zu den wenigen Wahlkampfthemen, deren Realisierung Donald Trump mit Konsequenz verfolgt – was ausgerechnet die eineinhalb Jahrhunderte alte Prognose von Marx bestätigt. Trumps ebenso motivationsstarker wie inhaltlich leerer Slogan «Let's make America great again» hingegen lässt sich mit Hegels Intuition verbinden, wonach die Zukunftsperspektiven der Vereinigten Staaten auf längere Zeiträume setzen können als diejenigen Europas (bezeichnend ist in dieser Hinsicht, dass konservative Bewegungen in Europa – etwa Marine Le Pens Front national – eher für ein Festhalten an gefährdeter als für eine Wiederherstellung verlorener Grösse plädieren).

Die politische Inkohärenz des amerikanischen Präsidenten, paradoxerweise das kohärenteste Merkmal seiner bisherigen Regierungszeit, seine an ein Suchtphänomen grenzende Fixierung auf Resonanz sowie die Leichtigkeit, mit der er naturwissenschaftliches Wissen ignoriert, sind derweil strukturell gesehen ein Äquivalent jener grossen Unabhängigkeit von allem Vergangenen, um die Goethe Amerika beneidete.

Und die versprochenen Steuersenkungen kann man dann im Sinn Tocquevilles als eine die individuelle Freiheit befördernde Massnahme ansehen, während Gleichheitsforderungen nicht zu Trumps Diskurs gehören, nicht einmal in seiner Hinwendung zu jenen unterprivilegierten weissen Schichten, denen er vor allem seinen Wahlsieg verdankt.

Was diese Wähler angeht, so kann es als eine «List der Vernunft» gelten, dass die Resonanzsucht des Präsidenten erstmals eine nationale und internationale Aufmerksamkeit auf Millionen weisser Bürger gelenkt hat, die – vor allem wegen ihrer rassistischen Haltungen – noch nie mit einer Lobby rechnen konnten. Dennoch ist die Art des Ressentiments, auf der Trump surft, kein spezifisch amerikanisches Phänomen.

Es gehört jenen weltweit wachsenden Schichten, deren Beschäftigung und deren sozialer Status durch sich beschleunigende technische Innovationen obsolet geworden sind. Spezifisch amerikanisch ist allein der politische Stil, mit dem Trump und seine Regierung auf eine weltweit existierende innenpolitische Situation reagieren.

Der in seiner Bedeutung weit unterschätzte Kontext unserer politischen Gegenwart – so meine These – ist eine Auflösung und Ersetzung jenes für die westlichen Kulturen über eineinhalb Jahrhunderte ganz selbstverständlichen historischen Weltbilds, wie es in der Zeit um 1800 entstanden war und den Rahmen für parlamentarisch-demokratische Formen der Politik vorgegeben hatte. Es versprach eine Aufhebung jeder Vergangenheit durch ihr aktives Verstehen und zugleich eine Zukunft, welche die Bürger und ihre Repräsentanten als einen zu gestaltenden Horizont von Möglichkeiten nutzen sollten.

Zwischen dieser Zukunft und jener Vergangenheit erschien die Gegenwart als blosser Moment des Übergangs, in dem auf der Grundlage von vergangenen Erfahrungen die jeweils für die Zukunft ausschlaggebenden Entscheidungen nach rationalen Kriterien fallen sollten. Voraussetzung dieser Selbst- und Weltkonzeption war die Annahme, dass kein Phänomen seiner Transformation in der Zeit entgehen konnte.

In der Zukunft lauert Gefahr

Die Systeme unserer Bildung und unserer Politik haben das historische Weltbild zwar bis heute als normative Prämisse bewahrt, doch seit Jahrzehnten schon ist es nicht mehr ausschlaggebend für unser Erleben und unser Verhalten im Alltag. Statt einen freien Horizont der Möglichkeiten sehen wir in der Zukunft Gefahren und Katastrophen, die unvermeidlich auf uns zukommen (der Klimawandel ist nur die prominenteste unter ihnen). Statt jede Vergangenheit hinter uns zu lassen, ist unsere Gegenwart – nicht zuletzt aufgrund elektronischer Speichertechnologien – von Materialien aus vielfältigen Vergangenheiten überschwemmt.

Zwischen dieser gleichsam aggressiven Vergangenheit und jener von Gefahren blockierten Zukunft ist aus der engen Gegenwart des Übergangs eine sich immer mehr verbreiternde Gegenwart der unübersichtlichen Gleichzeitigkeiten geworden. Je breiter die Gegenwart wird, desto deutlicher artikuliert sich die Zeit in einer Hektik ohne Richtung, die keine langfristigen Entwicklungsbewegungen mehr zeigt.

Seit Jahren schon versuchen die europäische und die amerikanische Politik sich auf diese tiefgreifenden Veränderungen einzustellen. In der allerorten beklagten und doch auch allerorten realisierten Annäherung an einen populistischen Stil der Politik liegt eine übergreifende Reaktion auf neue Typen von Wählern, die in ihren Gefühlen aktiviert werden möchten und sich nicht mehr ausschliesslich als Träger von Vernunftentscheidungen verstehen.

Ebenso reagiert die Rede von der postpolitischen Zeit – als einem angeblich zu vermeidenden Albtraum – allenthalben auf den Verlust des Glaubens an eine gestaltbare Zukunft. Europäische Politiker und Kommentatoren freilich halten mit grösserer kontrafaktischer Konsistenz – und vielleicht ja zu Recht – an den Prämissen des historischen Weltbilds als einer normativen Voraussetzung fest, während die wohl kaum programmatische, geplante Innovation von Trumps Regierungsstil genau darin liegt, sich ganz offen und in vieler Hinsicht postpolitisch zu verhalten.

Zu diesem postpolitischen Repertoire gehören ein Populismus ohne schlechtes Gewissen, eine Inkohärenz und Perspektivenlosigkeit, die sich nie zu Entschuldigungen verpflichtet fühlt, und vor allem eine Tag für Tag spürbare Sprunghaftigkeit, welche Gebildete als planlose Hektik schockiert und die Anhänger des Präsidenten als kraftvolle Dynamik begeistert.

Inzwischen ist die sich verbreiternde Gegenwart unserer Welt in dem unter Intellektuellen schnell zu einer ökologischen Trumpfkarte gewordenen Begriff «Anthropozän» bei ihrer maximal denkbaren Ausdehnung angekommen. Er umfasst in den meisten seiner Gebrauchsformen die Zeit seit dem Auftreten des Homo sapiens auf unserem Planeten, welche mit dem Beginn umweltschädlicher Wirkungen gleichgesetzt wird, bis hin zu einer Zukunft, in der die Menschheit aufgrund dann unumkehrbar gewordener Umweltschäden aussterben soll.

Kollektive Leidenschaft für die Weltrettung

Unter Europäern hat diese zugleich wissenschaftlich solide wie mythologisch wirksame Erzählung eine kollektive Leidenschaft in Bewegung gesetzt, die das auf Dauer gestellte Überleben der Menschheit durch ökologisch korrektes Verhalten – gegen alle evolutionsgeschichtliche Wahrscheinlichkeit – erzwingen will.

Donald Trump hingegen ignoriert alle den Klimawandel betreffenden Warnungen, deren Berücksichtigung im kurzatmig angelegten Rhythmus seines Regierungsstils ohnehin keinen Platz hätte. Damit besetzt er aber – in einem langfristigen Rahmen und gewiss ohne sich dessen bewusst zu sein – eine Position, die sehr wahrscheinlich realistischer ist als die ökologisch korrekten Forderungen jener Zeitgenossen, welche die Existenz der Menschheit auf ewig stellen wollen.

Hat es Amerika mit einem solchen Präsidenten besser – «immer noch» besser, wenn wir uns an Goethes Zitat als unseren Ausgangspunkt erinnern wollen? Zunächst scheint die Frage ja rhetorisch im banalen Sinn des Wortgebrauchs zu sein – wenn man etwa an die Peinlichkeit denkt, unter der wir Amerikaner heute leiden, wenn wir ausserhalb unseres Landes nach den Gründen und Auswirkungen dieses Übergangs in der nationalen Politik gefragt werden.

Doch dann mag sich auch eine gegenläufige, ja vielleicht sogar störrische Reaktion einstellen, die man der Ästhetik menschlicher Existenz zuschlagen kann. Ist Donald Trump – am posthistorischen Ende des Vergleichs zwischen Europa und den Vereinigten Staaten – ein exzentrischer Einzelfall oder Agent eines Weltzustandes, der sich nicht mehr schönreden lässt?

Mit der Präsenz von Menschheitsproblemen dieser Grössenordnung gnadenlos konfrontiert zu sein, gilt für manche – immer noch – als das bessere Leben.

Hans Ulrich Gumbrecht ist der Albert Guérard Professor in Literature an der Stanford University. Der Text geht auf einen Vortrag zurück, den er auf Einladung des Schweizerischen Instituts für Auslandforschung jüngst im Auditorium Maximum der Universität Zürich gehalten hat.

Quelle: The NZZ Fake News

28.4.2017

The Donalds erste 100 Tage – Leerer Aktionismus in Washington

Kurz vor dem Erreichen seiner selbstgesteckten 100-Tage-Marke bricht der Präsident in Aktionismus aus. Dieser zeigt, dass Trump mehr um seinen eigenen Ruf besorgt ist als um echte Reformen.

Donald Trump hatte sich viel vorgenommen, als er am 20. Januar in das Weisse Haus einzog: Innert 100 Tagen wollte er das Steuerwesen reformieren, die illegale Zuwanderung stoppen, die verhasste Gesundheitsreform seines Vorgängers revidieren und durch eine «billigere und bessere» Alternative ersetzen – und natürlich Mexiko dazu bringen, das Trumpsche Prestigeprojekt – den Mauerbau – zu finanzieren. Dies und vieles mehr versprach der Präsident seinen Wählern in einem «Vertrag mit dem amerikanischen Volk», den er bereits im Oktober publiziert hatte. Es ist ein 100-Tage-Aktionsplan, der bei jedem erfahrenen Politiker Albträume oder hysterische Lacher auslösen würde.

Im Weissen Haus angekommen, muss dem Präsidenten aufgegangen sein, dass er sich für die ersten drei Monate im Amt etwas viel vorgenommen hatte. Entsprechend bemühte er sich in letzter Zeit, die Erwartungen an die 100-Tage-Marke herunterzuspielen: Es sei eine künstliche Zäsur, ein «lächerlicher Standard», und überhaupt beurteilten ihn die Medien wie immer unfair. Sicherheitshalber betonte er auch, dass kein Präsident in den ersten 100 Tagen mehr erreicht habe als er.

Doch je mehr Trump öffentlich die selbstgesteckte Marke kleinzureden versuchte, desto mehr brach hinter der Bühne der Aktionismus aus. Am Dienstag – Tag 96 der Trumpschen Zeitrechnung – tauchte auf der Website des Weissen Hauses plötzlich die Rubrik «Erste 100 Tage» auf, die propagandistisch die Erfolge des Präsidenten auflistet.

Am Mittwoch nahm die Regierung dann überraschend einen neuen Anlauf für eine Gesundheitsreform, nachdem sie erst im März mit einem ersten halbherzigen Versuch gescheitert war. Gleichentags stellte der Finanzminister die lange erwartete Steuerreform vor – wobei das präsentierte Ergebnis eher einer Wunschliste als einem Gesetzesvorstoss glich. Am selben Abend sorgten Meldungen für Aufsehen, dass Trump das Freihandelsabkommen Nafta aufkündigen würde; letztlich einigten sich die Mitgliedsländer auf Neuverhandlungen. Man konnte den Eindruck bekommen, Trump renne mit einer Checkliste umher und versuche, noch möglichst viele Häkchen hinter seine Versprechen zu setzen.

Nun gehört der neue amerikanische Präsident nicht zur Sorte Mensch, die ihr Geschwätz von gestern sorgt, im Gegenteil. Doch ihm muss aufgegangen sein, dass seine Wählerbasis ihn an der Einhaltung seiner vollmundigen Versprechen messen wird und er zumindest vordergründig Erfolge vorweisen können sollte. Tatsächlich zeigt der plötzlich ausgebrochene Aktionismus, dass der Präsident weit mehr um seinen eigenen Ruf besorgt ist als um echte Veränderungen – sonst würde er sich eines Reformvorhabens nach dem anderen annehmen, und das nicht nur halbherzig. Anders als im Geschäftsleben setzen Veränderungen in Washington aber einen langen Atem und politische Allianzen voraus.

Dabei hat Trump das wichtigste Anliegen der republikanischen Basis bereits erfüllt: einen neuen konservativen Richter für den Supreme Court zu berufen. Auch andere Probleme Amerikas drängen, doch sie lassen sich nicht wie Punkte auf Checklisten abhaken – schon gar nicht innert 100 Tagen. Mit reiner Symbolpolitik lässt sich Amerika nicht wieder grossartig machen.

Quelle: The NZZ Fake News

28.4.2017

Nixon-Berater John Dean – «The Donalds Aussenpolitik ist ein Witz»

Mit schwierigen Politikern kennt John Dean sich aus, er war die rechte Hand von Skandalpräsident Richard Nixon und eine Schlüsselfigur der Watergate-Affäre. Im Interview verrät er, warum er Donald Trump für so gefährlich hält.

SPIEGEL: Mr Dean, kurz vor Donald Trumps Amtseinführung haben Sie gesagt, er bereite Ihnen Albträume. Er ist nun 100 Tage im Amt. Schlafen Sie besser?

Dean: (lacht) Noch hat er uns nicht in die Luft gejagt. Aber er macht mir Angst. Vor allem seine Inkompetenz. Er hat kein wirkliches Verständnis dafür, wie das Präsidentenamt funktioniert oder überhaupt wie Washington funktioniert. Mein einziger Trost ist, dass er so inkompetent ist, dass er nichts zustande kriegt, was ein echtes Problem verursachen könnte.

Immerhin hat er uns mit Nordkorea an den Rand eines Atomkriegs gebracht.

Das Auffallendste daran war, dass er erst verkündete, eine "Armada" sei Richtung Nordkorea unterwegs, und nur wenige Tage später verkündete jemand anders, sie seien in die entgegengesetzte Richtung gesegelt. Das schien also nur Gepolter. Seine Aussenpolitik ist ein Witz. Jeder vertritt eine andere Position, der Aussenminister, der Verteidigungsminister.

Das ist nicht sehr beruhigend.

Wenigstens hat ihn die öffentliche Meinung gezwungen, Michael Flynn loszuwerden, seinen ersten Sicherheitsberater, der total unfähig und unqualifiziert war, selbst ohne seine Auslands-Connections. In Herbert McMaster haben wir jetzt jemanden, der tatsächlich was kann. Ich halte Trumps gesamtes Sicherheitsteam für erstklassig. Die einzige Schwachstelle ist Aussenminister Rex Tillerson, der keine Ahnung hat, was er tut.

Welche Note würden Sie Trump also für seine ersten 100 Tage geben?

"Ungenügend". Das war die schlimmste 100-Tage-Übergangsphase zu meinen Lebzeiten, und ich wurde während Franklin D. Roosevelts Amtszeit geboren. Noch nie habe ich ein Weisses Haus gesehen, das so schlecht geführt wurde.

Nichts Positives?

Er hat einen Richter an den Supreme Court gebracht. Aber auch das hat er nicht wirklich selbst getan.

Erinnert er Sie an Ihren früheren Boss Richard Nixon?

Es gibt Parallelen zwischen Nixon und Trump, keine Frage. Aber es gibt auch Unterschiede. Nixon war introvertiert, er griff die Medien hinter verschlossenen Türen an und beleidigte Leute hinter ihrem Rücken, was wir nur wissen, weil es die Tonbänder aus dem Oval Office gibt. Daher kennen wir Nixons dunkle Seite, seine Rachsucht. Trump ist da ganz offen. Er hat sogar Wahlkampf damit gemacht, wie fies er ist, was bei genügend Wählern Zuspruch fand, um ihn ins Weisse Haus zu befördern.

Nixon hat seine Machtbefugnisse als Präsident so ausgedehnt, bis die Situation aus dem Ruder lief. Sehen Sie die Gefahr auch bei Trump?

Noch hat Trump nicht versucht, seine Macht zu missbrauchen. Ich glaube nicht mal, dass er sich seiner ganzen Befugnisse als Präsident bewusst ist. Und das beunruhigt mich. Er wird lernen. Wenn er gelernt hat, wie das Präsidentenamt funktioniert, könnte Trump noch viel gefährlicher werden. Haben Präsidenten die Macht einmal entdeckt, geben sie sie freiwillig nie mehr auf. Nach Watergate liess der Kongress zwar die Muskeln spielen und stellte sicher, dass er dem Weissen Haus als Machtsäule der US-Demokratie gleichgestellt war. Das störte Dick Cheney, damals Stabschef von Nixons Nachfolger Gerald Ford, sehr, und als Cheney George W. Bushs Vizepräsident wurde, holten sie sich die Macht zurück.

Nach dem 11. September 2001.

9/11 veränderte alles. Terrorismus dient seitdem als Hebel, um die Leute zu verängstigen, um Gesetze durchzuboxen, und uns zu nötigen, unsere Rechte aufzugeben. Sicher, Terrorismus ist überall ein reales Problem. Aber man kann ihn nicht verhindern. Terroristen sind Irre, die drauf aus sind, Menschen der Ideologie halber umzubringen. Das ist ziemlich schwer zu stoppen. Allerdings sterben im Jahr mehr Amerikaner durch Ertrinken in der Badewanne als durch Terrorismus.

So wie die Europäer, die Mussolini und Hitler folgten. Es gibt einen Charakterzug im Menschen, der so einen Führer mag. Das ist Trumps Basis. Autoritarismus.

Auch Trump hat den "Krieg gegen den Terror" wieder zu einem Hauptthema gemacht.

Der Unterschied zu früher ist der Autoritarismus. Das ist die verborgene Erklärung der Wahlen von 2016. Wer hat Trump gewählt? Wer sind diese Leute, die, wie er selbst sagte, ihm sogar erlauben würden, jemanden auf der Fifth Avenue zu erschiessen? Es sind Leute, die eine starke Führungsperson wollen, die tun würden, was dieser Führer ihnen sagt. So wie die Europäer, die Mussolini und Hitler folgten. Es gibt einen Charakterzug im Menschen, der so einen Führer mag. Das ist Trumps Basis. Autoritarismus.

Glauben Sie wirklich, dass er einen autoritären Staat will?

Trump ist keine Person mit einer ausgeprägten Eigenwahrnehmung. Aber als Narzisst übertrifft Trump alle. Er ist der perfekte narzisstische Geschäftsmann. Und das kann sehr gefährlich werden. Das einzig Positive daran ist, dass Trump keine Ideologie hat, er ist ein leeres Gefäss, umgeben von Leuten, die ihm Ideen eintrichtern, und nur die Ideen zählen, die Trump ins Licht stellen.

Wurde das demokratische System der USA nicht eigens gebaut, dass es genau so etwas aushält?

Ja, wir haben ein System der Gewaltenteilung. Es ist ziemlich schwer, das auszuhebeln. Ich glaube nicht, dass Trump das schon getan hat. Wir haben eine unabhängige Justiz. Wenn Trump und sein Justizminister Jeff Sessions über die Richter herziehen, weil ihnen ihre Urteile nicht schmecken, stärkt das die Entschlossenheit der Richter nur. Doch wenn Trump beschliesst, die Richter zu ignorieren, dann rasseln wir in eine Verfassungskrise. Denn ein Richter kann allein nicht viel tun, um seine Urteile durchzusetzen.

Würde der Kongress, die andere Säule der US-Demokratie, so eine Krise nicht verhindern?

Unser Kongress funktioniert nicht mehr. Seine Popularität ist niedriger als die des Präsidenten, und der hat die schlechtesten Beliebtheitswerte der Geschichte. Der Kongress interessiert sich im Moment nur dafür, alles zu tun, um das Erbe der Demokraten auszuradieren. Zur gleichen Zeit können sie sich nicht darauf einigen, welche Uhrzeit es ist.

Aber sie ermitteln doch wegen des russischen Hacking-Skandals und der Russland-Connections zu Trumps Wahlkampfteam.

Es gibt viele Trump-Unterstützer im Kongress, die bremsen die Ermittlungen. Sie wollen keine Probleme verursachen.

Der Senat auch? Der scheint doch auf ziemlich überparteiliche Ausschuss-Anhörungen zuzusteuern.

Der Senat ist ein bisschen unabhängiger als das Repräsentantenhaus, aber nicht sehr.

1973 sagten Sie selbst im Watergate-Ausschuss aus. Nixons Rücktritt wurde aber schliesslich wegen der Tonbandaufzeichnungen erzwungen. Sehen Sie einen ähnlichen Ablauf für den Russlandskandal voraus?

Dank der totalen Überwachungspraxis unserer digitalen Ära wurden viele Gespräche, die mit dem russischen Hacking zu tun hatten, abgehört, und jetzt tauchen die Transkripte auf. Trotzdem wissen wir noch nicht, was es an Beweisen gibt. Aber wir wissen, dass Trump lügt. Wir haben es mit einem endlosen Strom aus Täuschungen, erfundenen Geschichten und regelrechten Lügen zu tun. Es ist klar, dass er jegliche Komplizenschaft leugnen würde. Um ihn ins Gefängnis zu bringen, bräuchte man ziemlich solide Indizien, die bestätigt werden könnten.

Wann können wir also wieder besser schlafen?

Ich habe gelernt, dass das Land es ganz gut aushält, wenn keiner am Steuer ist. Das habe ich während Watergate erlebt. Die Regierung lief ziemlich gut, auch ohne Nixon. Hoffentlich werden wir uns durchwursteln.

John Dean, 78, ist eine der letzten noch lebenden Schlüsselfiguren des Watergate-Skandals. Als Top-Rechtsberater im Weissen Haus (1970-1973) gehörte er zum engsten Kreis um den damaligen US-Präsidenten Richard Nixon, dessen Machtmissbrauch er mit ermöglichte und deckte. Dean sagte später als Kronzeuge gegen Nixon und eine Reihe Watergate-Angeklagte aus, im Gegenzug für eine verminderte Strafe, von der er letztlich vier Monate absass. Heute lebt er als Autor und Kommentator in Los Angeles.

Quelle: The SPIEGEL Fake News

28.4.2017

US-Aussenminister über Kim: «Er mag ein Mörder sein, aber er ist nicht verrückt»

In separaten Interviews erklären US-Präsident Trump und sein Aussenminister Tillerson, was sie über Nordkoreas Machthaber Kim denken. Zudem soll China seine bislang wohl schärfste Drohung an Pjöngjang gesendet haben.

US-Präsident Donald Trump hat vor einer Eskalation im Nordkorea-Konflikt gewarnt. „Am liebsten würden wir diese Dinge diplomatisch lösen, aber das ist sehr schwierig“, sagte Trump in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters. „Es besteht die Möglichkeit, dass wir am Ende einen grossen, grossen Konflikt mit Nordkorea haben. Absolut“.

Den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un könne er nur schwer einschätzen. Er hoffe, dass Kim ein vernünftiger Mensch sei. Er wisse, dass er noch sehr jung war, als er die Führung Nordkoreas übernahm. „Er ist 27 Jahre alt. Sein Vater stirbt, er kommt an die Macht. Sagen Sie was Sie wollen, aber das ist nicht einfach. Besonders in diesem Alter.“ Er rechne Kim das weder hoch an, noch rechne er es ihm nicht hoch an. „Ich sage nur, dass das sehr hart ist.“

Auch US-Aussenminister Rex Tillerson äussert sich zu Kim Jong-un. Geheimdienstberichten zufolge sei dieser „nicht verrückt“ sondern ein vernünftiger Mensch, mit dem verhandelt werden könne, sagte Tillerson im US-Fernsehsender Fox News. „Er mag rücksichtslos sein, er mag ein Mörder sein. Er mag jemand sein, der in vielerlei Hinsicht aus unserer Perspektive betrachtet irrational ist. Aber er ist nicht verrückt“, sagte Tillerson.

Trump lobt Xi

Bei den Bemühungen, die Führung in Pjöngjang zum Einlenken im Konflikt um ihr Atom- und Raketenprogramm zu bewegen, lobte Trump die Hilfe des chinesischen Präsidenten Xi Jinping. „Ich denke, er bemüht sich sehr stark.“ Xi wolle sicherlich nicht, dass es zu einer Eskalation und Toten komme.

Nach Angaben von Aussenminister Tillerson hat China Nordkorea eindringlich vor einem neuen Atomwaffentest gewarnt. Die Regierung in Peking habe Nordkorea deutlich gemacht, dass sie als letzter wichtiger Verbündeter des abgeschotteten Landes eigenständig Sanktionen verhängen werde, sollte es abermals einen Nuklearsprengkopf testen, sagte Tillerson.

Er deute damit an, dass die Bemühungen von Präsident Trump erfolgreich gewesen seien, China dazu zu bewegen, den Druck auf Nordkorea deutlich zu erhöhen und seine möglicherweise bislang schärfste Drohung an die kommunistische Führung in Pjöngjang zu senden.

Die USA strebten keinen Machtwechsel in Pjöngjang an, so Tillerson. Sie verfolgten das gleiche Ziel auf der Koreanischen Halbinsel wie China: eine Entnuklearisierung. In einem weiteren Interview mit dem Radiosender NPR erklärte Tillerson, die USA wollten für direkte Verhandlungen mit Nordkorea offen bleiben. „Aber Nordkorea muss sich entscheiden, ob es bereit ist, mit uns über den richtigen Ablauf zu sprechen.“ Und dieser sei nicht, die Programme für einige Monate oder Jahre auszusetzen und dann sie dann wiederaufzunehmen.

Der Konflikt hat sich zuletzt immer weiter verschärft. Trump kündigte ein härteres Vorgehen gegen Nordkorea als seine Vorgänger an und schloss einen Militärschlag nicht aus.

In der kommenden Woche werde das Repräsentantenhaus über neue Sanktionen gegen Nordkorea abstimmen, teilten die Republikaner am späten Donnerstagabend mit. Die Sanktionen könnten demnach die Schiffindustrie treffen. „Die Zeit, darauf zu warten, dass sich Nordkorea zusammenreisst, ist vorbei“, sagte der Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, der Republikaner Kevin McCarthy. Der Kongress habe die angestossen, harte und weitreichende Strafmassnahmen gegen Pjöngjang zu erlassen.

Trotz internationaler Kritik und verschärften UN-Sanktionen treibt Nordkorea sein Atom- und Raketenprogramm voran. In den vergangenen Monaten hat das Land verstärkt Raketen getestet, nachdem es im vorigen Jahr zwei Atomtests durchgeführt hatte. Das abgeschottete Land verstösst damit gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats.

Der US-Aussenminister wird am Freitag erstmals bei den Vereinten Nationen auftreten und eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York leiten, in der es um Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm geht.

Quelle: The WELT Fake News

28.4.2017

Hair Force One – «The Very Best Of» From The Yellow Submarine

    • Da hätten die Amerikaner ja gleich Hillary wählen können

    • Was? Not more? Soooooooooooo sad!

    • The Donald hat zum ersten Mal die Hair Force One benutzt – From Waschington-Saloon to the Hair Stylist

    • «Gute Menschen rauchen kein Marihuana»

    • The Daily White House Soap. Sooooooooooo great!

    • What I say is what I say

    • The Doanald and The FBI

    • The Queen is not amused. So sad.

Bad News

Bad News
Indien ist für Roche ein wichtiger Markt

Indien ist für Roche ein wichtiger Markt

Roche steht in Indien unter Druck: Die Wettbewerbsbehörde ermittelt, weil der Basler Pharma-Riese seine dominierende Marktposition missbraucht haben soll. Es geht um das Brustkrebs-Medikament Trastuzumab.

Roche soll in Indien Ärzte, Spitäler und Regulierer getäuscht haben, um sein Brustkrebs-Medikament Trastuzumab besser zu verkaufen. Der Basler Pharma-Riese soll Schreiben verschickt haben, die die Sicherheit und Effizienz von Biosimilars in Frage stellen.

Biosimiliars sind Nachahmerprodukte von biotechnologisch hergestellten Medikamenten. Zwei Biosimilar-Hersteller hatten sich bei der Wettbewerbs-Behörde darüber beschwert. Das schreibt die «Times of India» heute.

Konkurrenten beschwerten sich

Die Roche-Konkurrenten, die indische Biocon und die US-Firma Mylan, vertreiben Biosimilars, die ein Viertel billiger sein sollen als Trastuzumab.

Die indische Wettbewerbsbehörde äusserte sich, sie erachte die Beschwerde der Biosimilar-Firmen als stichhaltig und habe sie darum gebeten, innert 60 Tagen alle Details zu schildern.

«Werden zusammenarbeiten»

Auf Anfrage von BLICK schreibt Roche, alle Mitarbeitenden seien zur Einhaltung eines Verhaltenskodex der Roche-Gruppe verpflichtet. «In Indien werden wir mit den Behörden zusammenarbeiten.»

Trastuzumab ist für Roche eine Goldgrube: Die Firma hat dank des Medikaments letztes Jahr 6,7 Milliarden US-Dollar eingenommen. Indien ist das Land, in dem weltweit am meisten Brustkrebs diagnostiziert wird – und damit ein sehr wichtiger Markt für Roche.

Die indische Wettbewerbsbehörde schreibt in diesem Kontext, vor diesem Hintergrund seien die Roche-Aktionen nur ein Teil einer grossen Strategie. Mit dieser wolle der Konzern Wettbewerber in den wichtigsten Märkten loswerden.

Gute Quartalszahlen

Die Nachricht kommt an einem Tag, der für Roche eigentlich gut begonnen hatte: Heute Morgen hatte der Konzern gute Zahlen zum ersten Quartal bekannt gegeben. Er konnte die Umsätze um 4 Prozent auf 12,94 Milliarden Franken erhöhen.

Quelle: Bligg

28.4.2017

Ni Hao News

Ni-Hao News
wie «Korea ist ein zu China gehöriges Land»

wie «Korea ist ein zu China gehöriges Land»

In Seoul hat die von Donald Trump kolportierte Äusserung von Xi Jinping, dass Korea eigentlich immer schon Teil Chinas gewesen sei, Konsternation ausgelöst. Doch wie verhielt es sich tatsächlich? Von Hoo Nam Seelmann

Geschichte unterliegt, da sie als Narrativ überliefert ist, stets der Deutung und wird darum gern dazu herangezogen, die eigene Position zu legitimieren. Eine angebliche Äusserung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in den USA Anfang April hat viel Verwunderung und Unmut in Südkorea ausgelöst. Xi soll gesagt haben, Korea sei eigentlich ein Teil Chinas gewesen. Donald Trump hat dies in einem Interview erwähnt, ohne jedoch den genauen Wortlaut zu nennen. Man erfuhr auch nicht, in welchem Rahmen diese Äusserung gefallen ist. Ob es dabei um politische Einflusssphären und Hinterhöfe ging, bleibt also im Dunkel.

Um zu verstehen, was Xi gemeint haben könnte, muss man das alte Ordnungsgefüge zwischen den Staaten in Ostasien kennen. Lange war ein ritualisiertes und durch Gewohnheitsrecht getragenes Regelwerk in Kraft, das sich durch eine jahrhundertealte Praxis bewährt hatte. Erst in der Mitte des 19. Jahrhunderts verlor es seine Geltung, als der Westen mit seinen kolonialen Eroberungszügen Ostasien erreichte. Im Zeitalter des Imperialismus stellte der Westen die Spielregeln auf.

Zentral für das frühere Ordnungsschema in Ostasien war, dass China als eine kulturelle Hegemonialmacht anerkannt war. Dadurch bestand zwar eine formelle Ungleichheit unter den Staaten, aber informell herrschte viel Gleichheit. Eine alte, von Klugheit geleitete Devise des koreanischen Königreichs lautete daher: «Ein grosses und mächtiges Nachbarland als Hegemonialmacht anerkennen und mit den anderen Ländern einen gleichberechtigten, freundlichen Umgang pflegen, um den Frieden im Land zu sichern.»

Kulturelle Einflüsse aus China

Dass sich eine solche Ordnung in Ostasien etablieren konnte, liegt an den historischen Gegebenheiten. Denn im Gebiet des heutigen China haben sich schon früh mächtige Dynastien gebildet, die in ihrer Ausdehnung, wirtschaftlichen und militärischen Macht und kulturellen Überlegenheit alle umliegenden Länder überstrahlten. Korea hat, wie auch Japan, China als Hegemonialmacht anerkannt, ohne je von China erobert worden zu sein. China hatte es auch nicht nötig, den Nachbarländern die eigene Kultur aufzudrängen.

Die Anerkennung dieser Ordnung fiel leicht, da massgebliche kulturelle Einflüsse aus China kamen. Da ist zum Beispiel die chinesische Schrift, die Japan und Korea übernahmen. In Korea schrieb man lange auf Chinesisch, bis 1444 das eigene Alphabet Hangul erfunden wurde. Mit der chinesischen Schrift kamen auch chinesische Literatur, Philosophie und Kunst ins Land. Bücher von chinesischen Geistesgrössen wie Konfuzius, Menzius und Laotse konnten gelesen werden und übten einen prägenden Einfluss auf die Herausbildung der Kultur in Korea aus.

Auch der Buddhismus erreichte Korea über China. Ebenso kamen viele zivilisatorische Errungenschaften wie die Herstellung von Papier, Porzellan, Seide und der Buchdruck. Obgleich Korea das von China Übernommene ins Eigene umwandelte und weiterentwickelte, wusste man, dass der Ursprung in China lag. Dieses Bewusstsein erleichterte es, den Sonderstatus Chinas anzuerkennen.

Deshalb entstand ein sehr eigenes aussenpolitisches Regelwerk in Ostasien, das im Westen als «Tributsystem» bezeichnet wird. Aber diese Bezeichnung gibt kaum das wieder, was in Ostasien gängige Praxis war. So schickte Korea jedes Jahr eine Gesandtschaft an den chinesischen Kaiserhof. Diese brachte «Chogong» genannte Geschenke dar und kehrte mit «Chaekbong» genannten Gegengeschenken zurück. Chogong bedeutet ein Darbringen von unten nach oben und Chaekbong Schenken von oben nach unten. Briefe wurden überbracht und über Streitigkeiten geredet. Es galt stets als eine grosse Ehre, die Delegation anführen zu dürfen. Oft gingen Gelehrte mit, um sich mit chinesischen Kollegen auszutauschen und neue Bücher zu kaufen.

Die Gesandtschaft wurde zudem von Kaufleuten begleitet, die in China Handel treiben durften. Bei besonderen Anlässen wurden spezielle Gesandte geschickt. Umgekehrt besuchten chinesische Gesandte regelmässig den koreanischen Königshof. Trotz diesem Hin und Her von Gesandten blieb Korea unabhängig. Die Gesandtenbesuche dienten als Bestätigung des geltenden Status Chinas als Hegemonialmacht. China war mit der Anerkennung zufrieden und hat nie versucht, Korea zu unterwerfen. Es gab viel Auf und Ab, aber das System funktionierte erstaunlich lange und auch gut: Ostasien hatte im Vergleich zu Europa nur wenige internationale Kriege.

Koloniale Eroberungen

Erst in der Mitte des 19. Jahrhunderts änderte China die Haltung nach aussen. Obgleich es selber Opfer von westlichen und japanischen kolonialen Eroberungen wurde, trat China Korea gegenüber als eine aggressive Macht auf. Nun hiess es auf einmal, Korea sei ein «Sokguk» von China, was so viel heisst wie «Korea ist ein zu China gehöriges Land». China konkurrierte mit Japan um die Vorherrschaft über Korea und verlor 1895 im Sino-Japanischen Krieg. Dieser war aber der erste Krieg überhaupt zwischen China und Japan. Korea wurde 1905 zum Protektorat Japans und 1910 zu dessen Kolonie. Damit «gehörte» Korea bis 1945 zu Japan. Woran genau Xi anknüpfen will, muss er selber kundtun.

Quelle: NZZ

28.4.2017

Nature News

Nature News
Zum Wohle der Menschheit?

Zum Wohle der Menschheit?

Jetzt ist es amtlich: An den Zürcher Hochschulen werden wieder invasive Versuche an nicht menschlichen Primaten durchgeführt. Bereits 2013 hatten Neurobiologen von Universität und ETH Zürich ein Gesuch eingereicht zur Erforschung grundlegender Hirnprozesse an drei Makaken. Sie machten geltend, dass ihre Arbeit einen wichtigen Beitrag zum Verständnis psychischer Krankheiten wie Schizophrenie oder Depressionen leistet. Von Servan Grüninger

Die Tierversuchskommission folgte dieser Argumentation und empfahl den Antrag im Jahr darauf zur Bewilligung. Wegen eines Rekurses von Tierschützern standen die Versuche aber lange auf der Kippe. Nach knapp dreijährigem Rechtsstreit hat das Zürcher Verwaltungsgericht den Rekurs aber endgültig abgewiesen und grünes Licht gegeben für die Forschenden.

Lange Phase der Rechtsunsicherheit

Das Urteil beendet damit auch eine lange Phase der Rechtsunsicherheit. Vor über zehn Jahren verweigerte die Tierversuchskommission nämlich die Bewilligung für ähnliche Versuche an Makaken. Ein dritter Forscher erhielt ein Jahr später dann doch noch einen positiven Bescheid, wechselte aber ans Deutsche Primatenzentrum in Göttingen, weil er in der Schweiz keine Zukunft mehr für die Primatenforschung sah.

Seine beiden Kollegen entschieden sich derweil für den Gang durch die Instanzen und gelangten bis ans Bundesgericht. Dieses stützte jedoch die Einschätzung der Tierversuchskommission und erteilte den Forschenden 2009 eine Abfuhr: Der zu erwartende Nutzen könne die Belastungen für die Tiere nicht aufwiegen – sie seien deshalb unzulässig.

Die Richter hielten gleichzeitig aber fest, dass dieser Entscheid kein grundsätzliches Verbot von Versuchen mit nicht menschlichen Primaten sei. Auch in Zukunft bedürfe es für jeden Versuch einer Einzelfallbeurteilung. Dennoch wusste niemand so richtig, welche Art von Forschung noch erlaubt sein würde. Bis Universität und ETH Zürich einen neuen Anlauf wagten – und Erfolg hatten.

Der Leistungsausweis der Tierversuchskommission stimmt

Das Urteil des Zürcher Verwaltungsgerichts ist auch deshalb relevant, weil es das Vertrauen in die Arbeit der Kommission stärkt. Insgesamt viermal hat das Gericht in den vergangenen Jahren über Tierversuche geurteilt und dabei jedes Mal die Empfehlung der Tierversuchskommission gestützt – egal, ob Forschende oder Tierschützer rekurriert hatten.

Dennoch gibt es Luft nach oben. Auch ohne Rekurs ist ein Antragsverfahren ausgesprochen aufwendig und zeitraubend. Zudem ist manchmal nur schwer nachvollziehbar, welche Kriterien und Informationen bei einer Beurteilung jeweils den Ausschlag geben. Ziel muss es also sein, das Antragsverfahren so straff und transparent wie möglich zu gestalten, um die Planbarkeit für alle Beteiligten zu erhöhen.

Heute überprüft das Veterinäramt jeden einzelnen Tierversuch – von der harmlosen Beobachtung einer Kaulquappe im Teich bis zum schwer belastenden Test eines Krebsmedikaments an einer Maus – und nimmt eine Einteilung in vier Schweregrade vor (0 = «keine Belastung» bis 3 = «schwere Belastung»). Anträge ab Schweregrad 1 leitet es an die Tierversuchskommission zur vertieften Beurteilung weiter. So fallen jährlich rund 200 Anträge an, die von den 11 nebenamtlich tätigen Kommissionsmitgliedern behandelt werden müssen. Das dauert.

Strafferes Verfahren oder mehr Kommissionsmitglieder

Um das Verfahren zu straffen, könnte die Bewilligung von leicht belastenden Versuchen (Schweregrad 1) vollständig ans Veterinäramt delegiert werden, wie das bei Versuchen von Schweregrad 0 bereits der Fall ist. Die Mitglieder der Kommission hätten dann mehr Zeit, um sich intensiv um die Beurteilung der mittel und schwer belastenden Versuche zu kümmern.

Oder die Kommission wird vergrössert, um die Arbeit auf mehr Schultern zu verteilen. Mit diesem Vorgehen liesse sich auch die fachliche Abstützung verbessern. Denn gesetzlich festgeschrieben ist nur, dass die Mitglieder aus den Bereichen Versuchstierkunde, Tierversuche, Ethik und Tierschutz stammen sollen.

Dabei brauchte es zwingend auch Mitglieder mit statistischer und humanmedizinischer Expertise. Denn ein solides statistisches Studiendesign, die Reproduzierbarkeit der Studienergebnisse sowie deren Übertragbarkeit auf den Menschen sind mindestens so wichtig wie tiermedizinische oder ethische Aspekte.

Doch das ist eine Kritik, die den Gesetzgeber bzw. das Veterinäramt und nicht die Kommissionsmitglieder betrifft. Diese sind gewählt, um im Rahmen des herrschenden Tierschutzrechts eine Einzelfallbeurteilung vorzunehmen. Und das Urteil des Verwaltungsgerichts hat bestätigt, dass ihren Einschätzungen grundsätzlich zu trauen ist.

Servan Grüninger ist Präsident von «reatch - research and technology in switzerland», einer unabhängigen Grassroots-Ideenschmiede für Wissenschaft, Technik und Gesellschaft, sowie Vorstandsmitglied der Basel Declaration Society, die sich für mehr Vertrauen, Transparenz und Kommunikation im Umgang mit Tierversuchen einsetzt.

Quelle: Tages-Anzeiger

28.4.2017

Good News

Good News
In Biel angemeldet: AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel am Parteitag in Köln

In Biel angemeldet: AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel am Parteitag in Köln

Die eben erst gekürte Spitzenkandidatin der AfD hat einen Wohnsitz in Biel. Für ihre politischen Gegner in Deutschland ist das ein gefundenes Fressen.

In Deutschland verbreitete sich am Donnerstag die Neuigkeit vom schweizerischen Wohnsitz von Alice Weidel sehr schnell. In den sozialen Medien wurde die Nachricht meist hämisch kommentiert. «Die Alice Weidel gehört nicht zu Deutschland», kalauerte der ehemalige grüne Europa-Wahlkampfleiter und Kommunikationsberater Johannes Hillje auf Twitter.

«Alternative zu Deutschland», flachste ein Journalist der «Süddeutschen Zeitung» mit Bezug auf die Schweiz. Eine andere Twitternutzerin nannte Weidel eine «Teilzeit-Migrantin» und spielte damit auf die Einwanderungsfeindlichkeit der AfD an. Allerdings ist Weidel eine Kosmopolitin, die unter anderem sechs Jahre in China gelebt und gearbeitet hat und fliessend Mandarin spricht.

Wenig Unterstützung

Viele stellten die Frage, an welchem Ort die Unternehmensberaterin wohl ihr Einkommen versteuert. Ein sächsischer SPD-Politiker argwöhnte auf Twitter: «Ach nee, Steuervermeidung à la AfD – Alice Weidel ist auch ein Flüchtling. Ein Steuerflüchtling.»

Wo die Politikerin Steuern zahlt und ob sie neben dem schweizerischen noch einen Wohnsitz in Deutschland hat, ist allerdings bisher nicht bekannt. «Keinesfalls illegal, aber erklärungsbedürftig», nannte die Zusammenhänge ein Journalist von «Zeit online». Ein thüringischer Piratenpolitiker würde zudem gerne wissen, ob Weidel ihre Reisekosten «ab der Schweiz» oder ab Deutschland abrechnet.

Unterstützung für Weidel gab es bis am Donnerstagabend wenig. Eine Frau mit dem Nutzernamen «nichtdicht» schrieb auf Twitter schlicht: «Aha, jetzt will die Propagandapresse die auch fertigmachen.»

Stadtpräsident hätte «keine Freude» an politischen Aktivitäten

Auch Biels Stadtpräsident Erich Fehr (SP) zeigte sich überrascht, dass Weidel trotz ihres politischen Engagements in Deutschland in Biel angemeldet ist. Für sie gälten aber die gleichen Niederlassungsvorschriften wie für alle.

Weidel sei er bisher aber nicht bewusst begegnet, und es gebe auch keine Anzeichen, dass sie sich von Biel aus aktiv politisch betätigt habe, so Fehr. Täte sie dies, hätte der Stadtpräsident daran «keine Freude». Dies könnte aus seiner Sicht auch «heikel» sein. Er fügte zudem an, dass er die politischen Haltungen Weidels, die der AfD einen wirtschaftsliberalen, modernen Touch geben soll, ablehne.

Quelle: Tages-Anzeiger

28.4.2017

Wohnhaft in Biel, Kandidatin für die AfD: Alice Weidel

Wohnhaft in Biel, Kandidatin für die AfD: Alice Weidel

Nicht mal die Nachbarn wussten, dass die «nette Dame» aus der Wohnung nebenan den Bundestagswahlkampf der rechtsnationalen Alternative für Deutschland (AfD) anführt.

Sie soll ihrer Partei Alternative für Deutschland (AfD) im kommenden Herbst den Weg in den Bundestag weisen: die Ökonomin Alice Weidel. Am letzten Wochenende wurde die 38-Jährige am Parteitag in Köln zur Spitzenkandidatin gekürt. In den bisher erschienen Medienberichten über Weidel wird jeweils Überlingen am deutschen Bodenseeufer als ihr Wohnort genannt.

Doch wie «Bund»-Recherchen zeigen, steht Weidel der Schweiz noch näher. Die deutsche Spitzenpolitikerin ist nämlich offiziell auch in Biel angemeldet. In einem Mehrfamilienhaus in der Innenstadt zeugt ein entsprechend angeschriebener Briefkasten von ihrer Anwesenheit. Auch ihre Schweizer Lebenspartnerin ist auf dem Türschild vermerkt. Bei einer Nachbarin ist zudem zu erfahren, dass einer ihrer zwei Buben die nahe staatliche Kindertagesstätte besucht – und dort manchmal von Weidel selber abgeholt wird. Sie habe im übrigen bisher gar nicht gewusst, dass «die nette Dame» eine in Deutschland bekannte Politikerin sei.

Steuerfrage ist ungeklärt

Wie oft Weidel in Biel ist, wo sie Steuern bezahlt und wo sie letztlich ihren Lebensmittelpunkt sieht, ist nicht bekannt. Die AfD-Politikerin wollte sich auf Anfrage des «Bund» nicht zu ihrer Bieler Wohnung äussern.

Politiker, die zweitweise nicht dort wohnen, wo sie gewählt werden wollen, sorgten zumindest in der Schweiz in der Vergangenheit immer wieder für Kontroversen. So etwa bei den Zürcher Kantonswahlen 2015 als ein CVP-Kandidat aus diesem Grund seinen Wahlkampf abbrach. Oder der Bolliger Ex-Gemeindepräsident Rudolf Burger, der 2013 in seine Gemeinde zurückziehen musste, nachdem sein Wohnortswechsel publik wurde.

Auch Auslanddeutsche dürfen in den Bundestag

Im Fall von Weidel ist der Wohnort zumindest nach deutschem Recht kein Problem. Wählbar für den Bundestag sind alle volljährigen Deutschen, unabhängig von ihrem Wohnort. Aufwändiger wird es, wenn Weidel wählen will und eventuell sogar keinen Wohnsitz in Deutschland haben sollte. Dann müsste sie wie andere Auslanddeutsche einen Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis stellen.

Wie Weidel, die in Deutschland als national argumentierende Politikerin wahrgenommen wird, das Leben in der Schweiz gefällt, ist mangels Auskunftsbereitschaft nicht bekannt. Doch zumindest das politische System passt ihr sehr. Sehr beeindruckt sei sie von den Abstimmungsbüchlein mit allen Informationen sowie Pro- und Kontra-Argumenten, die ihre Partnerin vor den Urnengängen zugesandt bekomme, wie sie einst der «Weltwoche» sagte. In der Wahl des Wohnsitzes von Alice Weidel liegt eine gewisse Ironie. Denn obwohl sie zuletzt ihre öffentliche Islam-Kritik mehr und mehr verschärfte, wohnt sie – zumindest zeitweise – ausgerechnet in der Schweizer Stadt mit dem höchsten Anteil an Muslimen.

Alice Weidel, geboren 1979 im deutschen Güthersloh, studierte Volks- und Betriebswirtschaftslehre an der Universität Bayreuth, wo sie auch promovierte. Die Unternehmensberaterin arbeitet unter anderem bei Goldman Sachs, sowie sechs Jahre in China.

Laut ihrer Website trat Weidel 2013 in die AfD ein. Gemeinsam mit Alexander Gauland kandidiert sie für Bundestagswahl 2017.

Quelle: Tages-Anzeiger

28.4.2017

News vom Bosporus

News vom Bosporus
Deniz Yücel

Deniz Yücel

Angela Merkel wirkt angriffsbereit wie selten. Die Kanzlerin nimmt sich am Donnerstag im Bundestag überraschend die Türkei vor. Lange hat sie sich mit scharfer Kritik an dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan und dessen autokratischem Machtanspruch zurückgehalten. Im Sinne der Beziehungen zwischen Ankara, Berlin und Brüssel und wohl auch im Sinne des Flüchtlingspakts. Aus Sicht von Abgeordneten im Bundestag hat sie oft zu weich reagiert. Nicht so am Donnerstag.

„Es ist, um das unmissverständlich zu sagen, mit einem Rechtsstaat nicht vereinbar, wenn eine Exekutive, in diesem Fall die türkische Exekutive, Vorverurteilungen vornimmt, wie das etwa mit Deniz Yücel öffentlich geschehen ist.“ Gegen den deutsch-türkischen Welt-Korrespondenten wurde Ende Februar Haftbefehl erlassen. Yücel, der kritisch über die türkische Regierung berichtet hatte, werden Terrorpropaganda und Volksverhetzung vorgeworfen. Über Wochen war deutschen Diplomaten verwehrt worden, ihn im Gefängnis zu besuchen.

Lange galt es im Kanzleramt als nützlicher, sich hinter den Kulissen und nicht öffentlich für Yücel einzusetzen – aus diplomatischen Gründen. Auch zum umstrittenen Referendum, bei dem Mitte April 51,4 Prozent der wahlberechtigten Türken für ein Präsidialsystem (das Erdogan mehr Macht verleiht) gestimmt haben, hatte sich Merkel noch nicht selbst öffentlich geäussert. Nun hat sie ihre Zurückhaltung aufgegeben.

Der Fall Yücel „mit einem Rechtsstaat nicht vereinbar“? Das ist für Merkels Verhältnisse ein scharfes Wort gegen einen Staatschef, zu dem sie den Draht nicht verlieren will. Trotz aller Zweifel an einem korrekten Ablauf des Referendums warnt sie vor dem endgültigen Bruch mit Ankara. Die Türkei müsste ihrer Ansicht nach nicht Mitglied der Europäischen Union werden – aber Partner bleiben.

In der Türkei festigt Erdogan derweil seine Machtposition. Bei erneuten Razzien wurden mehr als 9'000 Polizeibeamte unter dem Verdacht der Mitgliedschaft in der Bewegung des Erdogan-Erzfeindes Fethullah Gülen vom Dienst suspendiert. Die Säuberungswelle in der Polizei hatte bereits nach dem Putschversuch im vergangenen Juli begonnen.

Lange Zeit galt die türkische Polizei als Machtbasis der Gülen-Anhänger, die in den vergangenen Jahren zunächst mit der Regierungspartei AKP zusammenarbeiteten, sich dann aber mit dem Erdogan-Lager überwarfen. Seit Juli sind fast 150'000 Menschen aus dem Staatsdienst entlassen worden, darunter viele Polizisten, Richter und Staatsanwälte. Mehrere zehntausend Verdächtige sitzen in Untersuchungshaft.

Inzwischen berief die Erdogan-Partei AKP für den 21. Mai einen Sonderparteitag ein. Dann soll der Staatschef, der nach bisherigem Recht kein Parteiamt bekleiden durfte, offiziell zum Parteivorsitzenden gewählt werden.

Quelle: dpa

28.4.2017

Wie Erdogan sein Land spaltet

Exzellent News

Exzellent News

Es gibt viele gute Gründe, kein Fleisch zu essen. Veganer glauben sie zu kennen und erklären sie zu moralischen Prinzipien. Schaut man genauer hin, entdeckt man lediglich Widersprüche und Paradoxien in ihrer Haltung. Von Damiano Cantone

Im Jahre 1924 hörte der vierzehnjährige Donald Watson von einem Augenblick auf den anderen damit auf, Fleisch zu verzehren. Angeekelt von der Gewalt, die Tieren in jener Fabrik angetan wurde, in der er aufgewachsen war, machte er aus seinem Entschluss seinen Lebenssinn. So wurde Watson zu einem Aktivisten für die Tierrechte und prägte 1944 den Begriff «vegan» (indem er die ersten und die letzten Buchstaben von «vegetarian» zusammenzog). Damit beschrieb er einen Lebensstil, der konsequent jede Form der Ausbeutung von Tieren ablehnt.

Die Veganer übertrumpfen in der Tat die Vegetarier in der Konsequenz ihrer Haltung. Sie verzichten auf jedes Nahrungsmittel tierischen Ursprungs (also auch auf Milch, Honig und Eier) und ebenso auf jede andere Nutzniessung von Tieren. Der Veganismus hat eine stetige Verbreitung in unseren Gesellschaften erlebt, in den letzten zehn Jahren besonders akzentuiert. Die Regale der Supermärkte füllen sich mit veganen Produkten, vegane Restaurants spriessen wie Pilze aus dem Boden, und längst wird darüber diskutiert, ob Mensen zwingend ein veganes Menu anbieten müssen.

Vermeidung von unnötigem Leiden

Der Veganismus lehnt die Diskriminierung von Lebewesen allein aufgrund ihrer Artzugehörigkeit prinzipiell ab. Moralische Würde kommt demnach nicht nur den Menschen, sondern auch den Tieren zu. De facto besteht das Ziel von Ethik-Philosophen wie Peter Singer und dem jüngst verstorbenen Tom Regan darin, die Kategorien aufzuweichen, die heute die Menschen von den Tieren trennen und ihnen dadurch erlauben, Letztere nach Belieben auszubeuten.

Die Vertreter des Veganismus beharren einerseits darauf, es sei unrecht, Lebewesen Leid zuzufügen, das nicht notwendig sei. Anderseits behaupten sie, dass auch Tiere über einen moralischen Wert verfügen. Darum ist – erstens – jedes Verhalten, das dem Tier mittelbar oder unmittelbar nicht notwendiges Leid zufügt, moralisch verwerflich (einschliesslich Nutzniessung jeder Art). Wenn jedoch – zweitens – das dem Tier zugefügte Leid notwendig ist (beispielsweise im Falle der Selbstverteidigung), so ist es moralisch gerechtfertigt.

Umgekehrt sind – drittens – das Angenehme, das Schöne und das Nützliche nicht notwendige Gründe für die Zufügung von Leid und also abzulehnen. Menschen sollten, anders gesagt, die Felle von Tieren nicht nutzen, noch Tiere als Begleiter von Kindern oder alten Menschen missbrauchen. Viertens haben die Tiere einen moralischen – und also rechtlichen – Status, der von jenem der Gegenstände klar und deutlich zu unterscheiden ist. Sie sind – fünftens – genau wie die Menschen empfindungs- und leidensfähige Wesen. Dies bedeutet, dass Tiere nicht als blosse Objekte behandelt werden dürfen.

Paradoxien des Verhaltens

Der Veganismus stellt eine Ausprägung des ethischen Rationalismus dar, dem jede mystische oder religiöse Anwandlung fremd ist. Der Vorteil dieses Selbstverständnisses liegt auf der Hand. Er erlaubt den konsequenten Veganern, sich von allem Sektiererischen und Modischen zu distanzieren. Sie glauben vielmehr ein verallgemeinerbares ethisches System zu vertreten. Nach ihren Prämissen gilt darum im Umkehrschluss auch: Wer Proteine tierischen Ursprungs zu sich nimmt, obwohl er nicht muss, handelt ethisch verwerflich. Damit wäre bewiesen: Veganer sind ethischer als andere Menschen. Aber stimmt das auch?

Dieses Räsonnement ist nicht so glasklar, wie es auf den ersten Blick scheint. Denn werden die Gedanken zu Ende gedacht, führen sie zu selbstwidersprüchlichen Ergebnissen. Nehmen wir ein einfaches Beispiel: Das Leiden ist eine Grundgegebenheit des Lebens und lässt sich nicht aus der Welt schaffen. Der Imperativ zur Vermeidung von nicht notwendigem Leiden führt zum Aussterben der Menschheit.

Wer ein Kind in die Welt setzt, entscheidet sich aus freien Stücken dafür, ein Lebewesen dem nicht notwendigen Leiden auszusetzen (weil es eben ein Leben ohne Leiden nicht gibt). Wer sich also reproduziert, verstösst gegen das zugrunde liegende ethische System. Doch – zweites Paradox – gäbe es ohne Reproduktion und ohne das Leiden, das sie mit sich bringt, gar kein ethisches System, das verletzt werden könnte, da es die Welt nicht gäbe. Es sei denn, weiteres Paradox, der Veganer delegiere die Reproduktion an die Nicht-Veganer.

Die Position der Veganer ist darum irrational. Eine aus der reinen Lehre der Veganer hervorgegangene Welt existiert nicht – oder sie existiert bloss im Absolutismus religiöser Gedankenspiele. Darauf bauen die konsequenten Veganer ihre Ethik. Eine Welt ohne Menschen ist ihre religiöse Vision, der sie ihr irdisches Dasein unterordnen.

Egoistische Motive

Es würde wohl schon genügen, die Idee der «Notwendigkeit» durch jene der «Nützlichkeit» zu ersetzen. Dies wäre ein Akt intellektueller Redlichkeit, weil es logische Notwendigkeit in ethischen Belangen ohnehin nicht gibt. «Nützlichkeit» ist ein offen dehnbarer Begriff. Was unter einem «unnützen Leiden» zu verstehen sei, darüber müssten sich Menschen in harten Auseinandersetzungen verständigen. Aber es wäre ein produktives Ringen zugunsten der Tiere.

An der zweiten Grundannahme liesse sich derweil ohne weiteres festhalten. Wenn die Tiere einen moralischen Wert haben, so liesse sich daraus vernünftigerweise ableiten, dass es sich lohnt, sich für eine Verbesserung der Haltung der Tiere einzusetzen.

So sehr wir es auch bedauern mögen: Wir leben in einer Welt, die nichts mit der glasklaren Reinheit einer ethischen Wahl zu tun hat. Es gibt viele gute Gründe, kein Fleisch zu verzehren. Aber keiner ist per se ethisch und verallgemeinerbar. Wer so denkt, denkt am Ende dennoch bloss an sich – er will sich anderen Menschen, die Fleisch essen (oder es bloss aus niederen Motiven nicht tun), überlegen fühlen. Das ist wohl zutiefst menschlich, aber alles andere als moralisch.

Damiano Cantone ist Dozent für Philosophie an der Universität Triest und Gymnasiallehrer

Quelle: NZZ

28.4.2017

IT News

IT News

Brüste und Nippel fristen auf Social Media ein flüchtiges Dasein. Einmal entdeckt, werden sie verbannt. Ein Video hat sich trotzdem ein Bleiberecht erkämpft.

Instagram und Facebook achten peinlich genau darauf, dass keine Nacktbilder auf ihren Plattformen landen. Entsprechend verschwinden Brüste, Nippel oder Fotoaufnahmen von Genitalien wieder im Nullkommanichts. Begründung für die Löschung? Die «Gemeinschaftsstandards» würden verletzt.

Doch die argentinische Anti-Brustkrebs-Kampagne Movimiento Ayuda Cáncer de Mama konnte die Sittenwächter aus dem Silicon Valley überlisten. In ihrem Video «Todos aman las tetas» (Alle lieben Brüste) sind zwar ausschliesslich Busen zu sehen — allerdings keine Nippel. Diese wurden durch singende Münder ersetzt.

Ein Loblied auf Brüste und Nippel

Und so trällern die Busen ein Ständchen – ein Loblied quasi, auf die Brust und die dazugehörenden Brustwarzen, die doch sowieso jeder liebe. Auch einen kleinen Seitenhieb an die Adresse von Facebook und Instagram lassen sich die Macher des Videoclips nicht nehmen: So streift ein weiblicher Oberkörper zu Beginn des Clips einen Bademantel ab, auf dem die Logos der beiden Unternehmen zu sehen sind. Und das Lied beginnt mit den Zeilen: «Soziale Medien zensieren Nippel, sogar wenn es darum geht, ein Bewusstein für Brustkrebs zu schaffen.»

Das Movimiento Ayuda Cáncer de Mama will Frauen und Männer darauf aufmerksam machen, sich regelmässig beim Arzt untersuchen zu lassen. Ein ähnlicher Coup gelang der Organisation bereits im letzten Jahr mit einem ähnlichen Video. Allerdings sind in besagtem Clip nur die Brustwarzen eines Mannes zu sehen.

Quelle: 20Minüten

28.4.2017

Sommerloch-News – Mitten im Sprühling

Sommerloch-News – Mitten im Sprühling

Ikea Bag

Das französische Luxuslabel Balenciaga hat neu eine Tasche in ihrer Kollektion, die aussieht wie der Ikea-Shopper. Nicht nur Ikea macht sich darüber lustig.

Wer hat sie nicht zu Hause, eine Einkaufstasche von Ikea. Der beliebte «Frakta»-Shopping-Bag ist überaus praktisch. Darin lässt sich alles Mögliche transportieren, von der schmutzigen Wäsche über Altpapier bis zum knuffigen Haustier.

Mit dem «Arena Extra-Large Shopper Tote Bag» führt das französische Modeunternehmen Balenciaga in ihrer neuen Kollektion ein Modell, das der blauen Kult-Tasche des schwedischen Möbelhauses zum Verwechseln ähnlich sieht. Auch sind die beiden Taschen punkto Grösse kaum zu unterschieden, das Designermodell ist 54 cm lang und 37 cm hoch, während das Ikea-Stück 55 cm mal 35 cm misst.

2860-mal teurer

Was die Kosten anbelangt, unterscheiden sie sich allerdings immens. Während der «Arena Extra-Large Shopper Tote Bag» für Männer stolze 2145 Franken kostet, bezahlt man für das Original nur gerade 75 Rappen – 2860-mal weniger. Dafür kommt die Luxus-Version immerhin in schickem Kalbsleder daher.

Im Netz sorgt die Ikea-Kopie für Lacher und Häme. Und auch Ikea hat sich zu Wort gemeldet. «Haha, wir überlassen es gern euch, für welche Tasche ihr euch entscheidet ...», schreibt der Möbelriese. Und veröffentlicht gleich eine Anleitung, wie das Original von der Kopie zu unterscheiden ist.

Quelle: 20Minüten

28.4.2017

Balenciaga-Bag

Links 2'145 Franken - rechts 75 Rappen

Die Tyrannei des Kindischen – TIPP vom Doktor

Zu diesem typischen Sommerlochthema mitten im Altweibersommer empfehle ich Ihnen folgendes Buch:

«Die kindliche Gesellschaft» von Robert Bly

Ihr Dr. Luzart

Nach dem Anschlag auf den BVB-Bus: «Gier ist eine Todsünde»

Trainer Kovac verwechselt Ursache und Wirkung

Trainer Kovac verwechselt Ursache und Wirkung

Unser täglich Bild gib uns o Herr, der du bist the sexiest Man alive from Lucerne South

Es lenzt nicht, bevor es ausgewinter hat: Lucerne South am frühen Morgen am 28. April 2017

Es lenzt nicht, bevor es ausgewinter hat: Lucerne South am frühen Morgen am 28. April 2017

Stadt Luzern – Paddler sollen vor Böötlern geschützt werden

Unser täglich Unterwäschebild für die Randgruppe der Heterosexuellen

Unser täglich Unterwäschebild
    • Unterwäschekollektion für Karibik-Reisende

    • Unterwäschekollektion zur Geburtstagsfeier des holländischen Königs Willem-Alexander

    • Spezielle Unterwäschekollektion für Mark Aurels Nachfahrinnen vom römischen Weltreich

    • Auch bei der Blütenernte vom Weissen Holunder stets richtig gekleidet mit CALIDA-Unterwäsche

    • Die Unterwäschekollektion für die Frühlingssafari

    • Vive la France!

    • Frühlingskollektion für Velofahren ohne Sattel

    • Frühlingskollektion für Gleiswanderinnen

    • Frühling auf einem Balkon mit Weitsicht in Beckenried

Wort zum Sonntag – Südamerikanische Primaten: Bedrohte Vielfalt

Gesundheit

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