Kampfjets
Symbolbild by Robert Waghorn from Pixabay
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. Februar 2020 die Armeebotschaft 2020 verabschiedet. Mit den Verpflichtungskrediten soll erstens die Führungsfähigkeit verbessert werden, unter anderem mit Investitionen in eine krisenresistente Telekommunikation. Zweitens geht es um Modernisierungen der Bodentruppen, insbesondere bei der Katastrophenhilfe und den Schützenpanzern. Drittens soll die Anzahl Immobilienstandorte weiter reduziert werden. Zudem beantragt der Bundesrat den Zahlungsrahmen der Armee für die folgenden vier Jahre.
Da mehrere Hauptsysteme der Armee in den nächsten Jahren ihr Nutzungsende erreichen, stehen wichtige Investitionen an. Priorität hat dabei die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite (Air2030). Daneben müssen auch die Bodentruppen modernisiert und die Cyberabwehr gestärkt werden. Für die Erneuerungen in den nächsten 10 Jahren werden Investitionen von rund 15 Milliarden Franken notwendig – 8 Milliarden Franken für den Schutz des Luftraums und 7 Milliarden Franken für die übrigen Teile der Armee.
Sämtliche Ausgaben werden über das ordentliche Armeebudget finanziert. Dabei verabschiedet das Parlament jeweils einen Zahlungsrahmen für vier Jahre. Mit der Weiterentwicklung der Armee wurde dieser erstmals beschlossen und für die Jahre 2017 bis 2020 auf 20 Milliarden Franken festgelegt. Dieser Betrag umfasst neben den Investitionen auch den Betriebsaufwand von jährlich 3 Milliarden Franken. Im kommenden Zahlungsrahmen für die Jahre 2021 bis 2024 sieht der Bundesrat ein Wachstum des bisherigen Armeebudgets um real 1,4 Prozent pro Jahr vor. Dies entspricht in etwa dem durchschnittlichen realen Wachstum der Bundesausgaben. Damit beläuft sich der Zahlungsrahmen, den der Bundesrat dem Parlament beantragt, auf 21,1 Milliarden Franken.
Moderne Telekommunikation für die Armee
Was die Investitionen für das Jahr 2020 betrifft, umfasst die Armeebotschaft wie in den vergangenen Jahren die Verpflichtungskredite zum Rüstungsprogramm, zur Beschaffung von Armeematerial und zum Immobilienprogramm VBS. Weiter wird auch die Ausserdienststellung des vor bald 40 Jahren beschafften Fliegerabwehrsystems Rapier beantragt.
Bei der Führungsfähigkeit, dem ersten von drei Schwerpunkten, will der Bundesrat die Sprachkommunikation und Datenübermittlung der Armee verbessern. Damit die Armee während Krisen und bei Cyberattacken einsatzfähig bleibt, muss sie über moderne, robuste Systeme der Informations- und Kommunikationstechnik verfügen. Diese müssen auch in ausserordentlichen Situationen funktionieren, d.h. krisenresistent sein. Der Bundesrat will deshalb die Mittel der Telekommunikation der Armee modernisieren. Für die neuen Systeme – beispielsweise Funk- und Richtstrahlgeräte sowie das integrierte militärische Fernmeldesystem – werden 600 Millionen Franken benötigt. Daneben sind auch die Führungssysteme des Luftraumüberwachungssystems Florako für 155 Millionen Franken zu ersetzen.
Mobilität, um für künftige Bedrohungen gewappnet zu sein
Als zweiten Schwerpunkt der Armeebotschaft beantragt der Bundesrat, wesentliche Fähigkeiten der Bodentruppen zu erhalten. Dies entspricht dem Richtungsentscheid des Bundesrates vom Mai 2019. Die Bodentruppen sollen stärker auf ein Konfliktbild ausgerichtet werden, das durch eine Vielzahl verschiedener Akteure und Aktionsformen geprägt ist; dabei soll die Armee mobil sein und auch verstärkt die zivilen Behörden unterstützen können. In diesem Sinne beantragt der Bundesrat, die zum Teil über 30 Jahre alte Ausrüstung für die militärische Katastrophenhilfe für 116 Millionen Franken zu erneuern und an zeitgemässe Standards anzupassen. Insbesondere wird für das Löschen von Gross- und Industriebränden neues Material benötigt, das von Fahrzeugen über Wasserpumpen bis zu Wasserwerfern reicht. Zudem müssen die Armeeangehörigen mit sicheren Schutzausrüstungen und Atemschutzgeräten ausgestattet werden.
Neben der Katastrophenhilfe soll die Fähigkeit der Armee zu mobilen Einsätzen in einem bewaffneten Konflikt erhalten werden. Diese Fähigkeit deckt heute unter anderem der Schützenpanzer 2000 ab. Altersbedingt können einzelne Bauteile nicht mehr beschafft werden. Ohne Massnahmen wären sie ab etwa 2023 nicht mehr einsatzbereit. Um die Flotte weiterhin zu betreiben, soll die Nutzungsdauer der Schützenpanzer für 438 Millionen Franken bis 2040 verlängert werden. Damit bleibt der Wert der bisherigen Investition erhalten. Ein Ersatz durch neue geschützte Fahrzeuge wäre teurer.
Mit dem Rüstungsprogramm wird zudem ein Verpflichtungskredit von 45 Millionen Franken für die Aktualisierung der PC-21-Flugzeuge beantragt. Diese dienen der Grundausbildung der Jetpiloten und werden an aktuelle Konfigurationen angepasst, wie sie auch von ausländischen Betreibernationen verwendet werden. Schliesslich beantragt der Bundesrat wie in den vergangenen Jahren auch die Kredite für Armeematerial (837 Mio. Fr.). Sie werden unter anderem für die Verbesserung der Cyberabwehr verwendet.
Immobilienstandorte reduzieren
Als dritter Schwerpunkt der Armeebotschaft soll die Anzahl der Immobilienstandorte weiter reduziert werden, wie dies das Stationierungskonzept vorsieht. Der Ausbau des Waffenplatzes Chamblon (29 Mio. Fr.) wird es erlauben, die zurzeit in Moudon stationierte Spitalschule zu verlegen und danach den Waffenplatz in Moudon militärisch stillzulegen. Auch mit dem Ausbau und der Gesamterneuerung des Waffenplatzes Frauenfeld (2. Etappe, 86 Mio. Fr.) lassen sich später andere Standorte schliessen. Zudem wird der Militärflugplatz Dübendorf auf eine neue Bundesbasis hauptsächlich für Helikopter konzentriert. Dazu werden Bauten für 68 Millionen Franken beantragt.
Quelle: Schweizer Armee
21.2.2020