Ebikon
Bild ZVG Gemeinde Ebikon
Bei einem Gesamtaufwand von 101‘809'324 Franken und einem Gesamtertrag von 100‘071‘618 Franken resultiert im Rechnungsjahr 2019 ein Defizit von 1‘737‘706 Franken. Budgetiert war ein Defizit von 2‘448‘300 Franken. Trotz beschränkten personellen und finanziellen Mitteln konnten die Legislaturziele grossmehrheitlich umgesetzt werden. Um die Finanzen langfristig in ein Gleichgewicht zu bringen, erarbeitet die Gemeinde derzeit eine Finanzstrategie.
Dass im vergangenen Rechnungsjahr mit einem Verlust zu rechnen ist, wurde bereits im Budget prognostiziert. Gegenüber dem budgetierten Defizit schliesst die Rechnung 2019 dank der vorausschauenden Planung des Gemeinderats und der Verwaltung sowie der restriktiven Ausgabepolitik um gut 700‘000 Franken besser ab.
Erfolgs- und Investitionsrechnung
Bei einem Gesamtaufwand von 101‘809'324 Franken und einem Gesamtertrag von 100‘071‘618 Franken resultiert im Rechnungsjahr 2019 ein Defizit von 1‘737‘706 Franken. Budgetiert war ein Defizit von 2‘448‘300 Franken. Die Ausgaben der Investitionsrechnung belaufen sich auf 6‘169‘566 Franken. Das Budget sah Investitionsausgaben von 9‘155‘300 Franken vor. Die Bilanz weist Aktiven und Passiven von je 119‘210‘491 Franken aus. Das Defizit von 1‘737‘706 Franken wurde dem Bilanzüberschuss belastet. Dieser beträgt neu 16‘029‘888 Franken.
Anspruchsvolle finanzielle Lage der Gemeinde
Der aktuelle Abschluss zeigt, dass sich die Gemeinde Ebikon in einer finanziell anspruchsvollen Situation befindet. Sowohl auf Seiten der Aufwands- wie auch der Ertragsentwicklung sieht sich die Gemeinde mit externen Faktoren konfrontiert, die sie weder aktiv steuern noch beeinflussen kann. Finanzvorsteherin Susanne Troesch-Portmann führt aus: «Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen hat es die Gemeinde Ebikon dank der konsequenten Budgetdisziplin geschafft, das Ergebnis positiv zu prägen. Dies nicht zuletzt auch dank der gezielten Priorisierung der knappen finanziellen und personellen Ressourcen mit Fokus auf ein optimales Kosten-/Nutzenverhältnis der Massnahmen.»
Aufwands- und Ertragsentwicklung
Im Aufgabenbereich Soziale Sicherheit mussten wesentliche Mehrkosten getragen werden. So waren im Bereich Sozialversicherungen Mehrkosten von rund 460‘000 Franken zu verzeichnen. Grund dafür ist der Bundesgerichtsentscheid, welcher den Kanton Luzern rügte, die Einkommensgrenze für verbilligte Krankenkassenprämien zu tief angesetzt zu haben. Als Folge daraus kamen Betroffene nachträglich in den Genuss von Prämienverbilligungen. Für die Gemeinde Ebikon führte dies zu einer markanten Budgetabweichung, welche weder vorausgesehen noch abgewendet werden konnte. Auf der Ertragsseite konnten die budgetierten Steuereinnahmen bei den Gemeindesteuern nicht erreicht werden. Gesamthaft resultiert ein Minderertrag von 1.4 Mio. Franken. Trotz Zunahme der Steuerpflichtigen sind die Steuererträge bei den natürlichen Personen nicht im geplanten Ausmass gewachsen. Bei den Ertragssteuern der juristischen Personen ist festzuhalten, dass rund 2 Prozent der Unternehmen 86 Prozent der Steuererträge generieren. Je nach Ertragslage dieser Firmen hat dies einen wesentlichen – und vor allem kaum vorherzusehenden – Einfluss auf die Steuererträge. Susanne Troesch-Portmann erläutert, dass «höhere Einnahmen hingegen im Bereich der Sondersteuern verzeichnet werden konnten, was zumindest einen Teil der ausbleibenden Einnahmen bei den Gemeindesteuern zu kompensieren vermochte.»
Finanzstrategie soll Gemeindefinanzen nachhaltig verbessern
Die Balance zu halten – zwischen einer nachhaltigen Entwicklung der Finanzen und einer attraktiven Weiterentwicklung der Gemeinde inklusive Infrastrukturprojekten – stellt eine dauernde Herausforderung dar. Ähnlich wie andere zentrale und grosse Agglomerationsgemeinden ist die Gemeinde Ebikon mit Lasten konfrontiert, welche im restlichen Kanton weniger zum Tragen kommen. Mit der Finanzstrategie will der Gemeinderat diese Herausforderungen proaktiv angehen. Ein Blick in die Finanzkennzahlen der Gemeinde zeigt, dass Ebikon trotz des Defizits ein solides Eigenkapital aufweist und dass auch die Verschuldung vergleichsweise tief ist. Für eine gesunde finanzielle Entwicklung der Gemeinde ist per 2021 dennoch eine Steuererhöhung im Aufgaben- und Finanzplan vorgesehen. Die Finanzstrategie wird im Sommer zuerst mit der Controlling-Kommission besprochen und soll anschliessend auch weiteren Anspruchsgruppen und der Öffentlichkeit kommuniziert werden.
Abstimmung auf 28. Juni 2020 verschoben
Die Abstimmung über den Jahresabschluss 2019 sowie die zwei weiteren Vorlagen zur Wahl der Revisionsstelle 2020-2021 sowie zum Reglement über die Gestaltung und Steuerung der Versorgung in den Bereichen Pflege und Wohnen (Spitex Initiative) findet am 28. Juni 2020 statt. Aufgrund der aktuellen Situation wird keine Orientierungsversammlung durchgeführt. Die Abstimmungsunterlagen werden den Stimmberechtigten wie gewohnt mindestens drei Wochen vor dem Abstimmungssonntag zugestellt.
15.4.2020